Viele Versammlungen oder ein Myfest?

Die Vorbereitungen auf das diesjährige Myfest in Kreuzberg beschreiben Beobachter mit „Fassungslosigkeit über das Chaos“ und „Jetzt muss gerettet werden, was noch zu retten ist“. Und um die Sache noch komplizierter zu machen, liegt ein weiterer Vorschlag auf dem Tisch, wie das Fest am 1. Mai organisiert werden könnte:

Demnach wird jetzt von den Anrainern in der Myfest-Crew überlegt, dass die Betreiber jeder einzelnen Bühne auf dem Festgelände zwischen Oranienplatz und Kottbusser Tor bei der Polizei eine politische Versammlung anmelden. Vergangenes Jahr waren es 16 Bühnen, sie sollen nun auf etwa ein Dutzend reduziert werden. Möglicherweise werden mehrere Bühnen zu einem Versammlungsort zusammengefasst. Auch soll das Programm auf den Podien politischer werden. Die Ideen diskutieren derzeit Myfest-Crew und Polizei.

Es wird noch beraten

Das Myfest wurde 2003 rings um Oranien- und Mariannenstraße als Mittel gegen die Randale im Kiez installiert. Angemeldet wurde es jeweils als politische Versammlung in einer Grauzone zum normalen Straßenfest, gemanagt wurde es gemeinsam von Anrainern, Bezirk und Senat. Hintergrund: bei einer politischen Versammlung ist die Polizei für die Sicherheit zuständig, bei einem Straßenfest ist es der Veranstalter. 2015 jedoch drängelten sich bis zu 40.000 Besucher gleichzeitig auf dem Festgelände, Anwohner befürchten nun Sicherheitsprobleme. Die Polizei hat dem Myfest zudem im Oktober 2015 nach einer Anwohnerklage den Status einer politischen Versammlung entzogen.

Bezirk, Innenbehörde, Polizei und Crew wollen sich offiziell zum Myfest nicht äußern. Bürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) weist aber darauf hin, dass der Bezirk schon im Juni 2015 eine politische Versammlung angemeldet hat. „Mir hat noch keiner erklärt, warum eine politische Veranstaltung eines Bezirks etwas anderes sein soll als die einer Crew“, sagt sie.

Sollten nur die Flächen an den Bühnen Versammlungsorte sein, stellt sich die Frage, was mit den Straßen dazwischen ist. Der Bezirk hat es abgelehnt, Veranstalter eines Straßenfestes zu sein. Zudem ist unklar, ob die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration nun wie angemeldet am Oranienplatz starten und die Route über die Straßen des bisherigen Myfestes führen kann. Angesichts der Polizeieinsätze in der Rigaer Straße befürchten viele Kreuzberger, dass es dann am 1. Mai nicht friedlich bleibt.