Berlin und die SPD führen eine toxische Beziehung: Lass endlich los, Franziska!
Berlin hat genug von dieser SPD. Auch wenn es rechnerisch noch reicht für Rot-Grün-Rot. Jede Paartherapeutin würde die Trennung empfehlen. Ein Kommentar.
Berlin will mit der SPD Schluss machen, aber Franziska Giffey klammert sich an die Stadt. Verzweifelt verweist sie auf die 105 Stimmen Vorsprung vor den Grünen, um im Amt zu bleiben. Wenn Giffey und Berlin vor einer Paartherapeutin sitzen würden, sie würde dringend zur Trennung raten.
Denn die Beziehung ist toxisch geworden. Die SPD und die Berliner tun einander nicht gut. Die Partei hat nicht nur das schlechteste Ergebnis seit 30 Jahren eingefahren, sie ist auch von der Karte gefegt worden. Giffey, Saleh, Geisel und alle anderen SPD-Spitzen konnten kein Direktmandat mehr erringen. Nirgendwo war die SPD bei den Zweitstimmen an erster Stelle. Viele, die sie noch wählten, profitieren womöglich direkt von SPD-Connections. Das ist mehr als Klientelpolitik. Mit Volkspartei oder der ganzen Stadt hat das gar nichts mehr zu tun.
Man kann irgendwo verstehen, dass Giffey sich ungerecht behandelt fühlt und daher weitermachen will. Sie hatte die SPD angefleht, endlich mit den Experimenten aufzuhören. Sie hatte versucht, die schweren Fehler der Partei, die Katastrophen in der Bildungspolitik, beim Verkehr und bei den Mieten zu beenden. Das war ihr Programm. Und die Partei tat so als, würde sie das verstehen. Aber das Verständnis war nur gespielt. Sie wollte einfach weiter ihr Süppchen aus Mietendeckel, Enteignungen und Bullerbü kochen. Gleich auf dem ersten Parteitag nach der Wahl fiel sie Giffey in den Rücken, indem sie Enteignungen unterstützte und den Weiterbau der A100 ablehnte. Die SPD hat Giffey benutzt, und Giffey hat sich benutzen lassen.
Vielleicht dachte Giffey, sie könnte stärker als der Landesverband werden, sich durch praktische Erfolge lösen, aber die SPD hat sie dabei immer wieder sabotiert. Giffey war die letzte Chance der SPD in Berlin. Schon 2021 hatte Berlin eigentlich keine Lust mehr, aber die Sozialdemokraten sagten: „Schaut her, hier ist eine neue Kandidatin aus Neukölln, die weiß, wie man Probleme anpackt.“ Die SPD sagte zu Berlin: „Ich werde mich für dich ändern.“ Aber geändert hat sie sich nicht.
Die Argumente für eine Fortsetzung des rot-grün-roten Bündnisses sind fadenscheinig und Zeugnis reiner Verzweiflung. Das Gerede von der Stabilität des rot-grün-roten Bündnisses ist nichts als Geplänkel. Giffey und Jarasch konnten einander nie leiden. Sobald die Regierende einmal im Urlaub war, trat die Verkehrssenatorin sofort auf den Plan und verkündete unabgesprochen Maßnahmen, die Giffey dann wieder kassierte. Giffey regierte den Grünen hinein, wo sie konnte. Die Partner gönnten sich nichts.
Franziska Giffey hat immer gesagt, dass sie Berlin liebt. Dass ihr Berlin eine „Herzenssache“ ist. Viele Menschen glauben ihr das auch jetzt noch. Nun ist der Moment, es zu beweisen. Sie muss jetzt den Wunsch und die Bedürfnisse der Stadt anerkennen, sie muss Berlin gehen lassen. Wenn nicht, wird sie der Partei, sich selbst, aber vor allem Berlin schweren Schaden zufügen. Und wenn die SPD trotz ihres Rücktritts versuchen sollte, mit jemand anderem die rot-grün-rote Koalition weiterzuführen, muss sie die Partei daran hindern. Das tut eine Regierende Bürgermeisterin, die diese Stadt liebt.
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