Der rechtsextreme Verein „Wir für Deutschland“ (WfD) will in Berlin keine Demonstrationen mehr veranstalten. Auf der WfD-Facebook-Seite gab Organisator Kay Hönicke ein resigniertes Statement ab. Demnach ist der Grund für die Kapitulation die geringe Teilnahme am „Trauermarsch für die Opfer von Politik“ am 9. November in Berlin.

Nur etwas mehr als 100 Demonstranten waren am Freitagabend gekommen, statt der erwarteten 250.

Sie waren mit Kerzen und begleitet von Schlagern und klassischer Musik vom Hauptbahnhof zum Reichstag und zurück gezogen – flankiert von tausenden Gegendemonstranten. Wie schon bei früheren WfD-Veranstaltungen nahmen NPD-Leute und Mitglieder von Neonazi-Kameradschaften am Trauermarsch teil.

Vermeintliches Aufgeben von Antifa bejubelt

In einem Facebook-Livestream sagte Hönicke, dass eine für den 2. März geplante Demonstration abgesagt sei. „Wir wollen nicht mehr im Kreis laufen. Der Widerstand ist sinnlos geworden in Deutschland“, so Hönicke. „Die Leute sind nicht bereit, auf die Straße zu gehen. Wir haben keine Lust mehr, uns in persönliche Konflikte zu bringen und den Kopf hinzuhalten für irgendwelche Leute, die hier am Live-Stream zusehen.“ WfD will nur noch Volksbegehren und -entscheide unterstützen und sich um Kommunalpolitik kümmern.

Das vermeintliche Aufgeben von WfD wird auf linken Internetseiten und bei der Antifa bejubelt. Der Protest habe sich gelohnt, heißt es etwa. Allerdings dürfte auch das von der Versammlungsbehörde verhängte und schließlich am späten Nachmittag vom Oberverwaltungsgericht kassierte Verbot zahlreiche Sympathisanten davon abgehalten haben, sich auf den Weg zu machen. Am 2. Oktober konnte WfD laut Polizeizählung immerhin rund 2000 Teilnehmer zum „Tag der Nation“ mobilisieren. Darunter waren NPD-Kader und Kameradschaften, unter anderem „N.S Havelland“, und rechtsextreme Hooligans. Gegendemonstranten wurden mit Sprüchen wie „Rein in die Gaskammer!“ belegt.

Andere Akteure immer noch aktiv

Eine WfD-Anmeldung für den „Tag der Nation“ am 3. Oktober 2019 wurde laut Polizei nicht zurückgezogen. Und so nahm Bianca Klose von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus die aktuelle Ankündigung „erfreut und skeptisch“ zur Kenntnis: „Ich bin erfreut, dass das zivilgesellschaftliche Engagement in der Stadt offenbar erfolgreich war.“ Es sei aber nicht auszuschließen, dass die Absage ein taktisches Manöver war, um sich von den eigenen Anhängern überzeugen zu lassen, weiterzumachen, sagt sie. „Dass man wie bei einer Zugabe gebeten wird, wieder auf die Bühne zu kommen.“

Am 1. Dezember wird zunächst ein anderer Akteur die Bühne betreten: Pegida hat für den Nachmittag eine Kundgebung am Platz des 18. März angemeldet. Erwartet werden 500 Teilnehmer.