Ein Jahr vor dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt hielt das Bundeskriminalamt (BKA) den späteren islamistischen Attentäter Anis Amri für gefährlich. Diese Bewertung vom Ende des Jahres 2015 beruhte nach Angaben eines BKA-Beamten auf Informationen eines Spitzels in der islamistischen Szene in Nordrhein-Westfalen, der Amri entsprechend beschrieb.

Dazu sagte der BKA-Beamte als Zeuge am Freitag im Berliner Untersuchungsausschuss zu dem Terroranschlag: „Von dem, was ich gehört habe, habe ich mich dieser Einschätzung angeschlossen. Für mich war hier klar, dass von Amri eine Gefahr ausging.“

Durch Zufall auf Amri gestoßen

Details zu der Beschreibung von Amri durch den Spitzel, der bei der Polizei als V-Mann oder Vertrauensperson (VP) geführt wurde, nannte der BKA-Beamte nicht. Solche Details könnten die Identität des Spitzels verraten und seien daher ein Dienstgeheimnis, sagte der Kriminalpolizist.

Dieser Spitzel und seine Berichte über Amri sind allerdings durch viele Medienberichte und Erklärungen der Behörden bereits bekannt. Das BKA hatte damals ein Ermittlungsverfahren unter dem Namen „Eisbär“ gegen einen anderen Islamisten geführt. Dadurch stieß man auch auf Amri, der zu dem Umfeld des Islamisten gehörte.

Ende 2015 und Anfang 2016 galt Amri ebenso beim Landeskrimninalamt NRW als gefährlich. Diese Einschätzung wurde der Berliner Polizei übermittelt, als Amri im Februar 2016 nach Berlin fuhr und dort immer häufiger unterwegs war.

Observation zu früh eingestellt

Die Berliner Kriminalpolizei observierte Amri daher anfangs intensiv und hörte ihn ab. Außer Besuchen in islamistischen Moscheen habe er aber keine Vorbereitungen für terroristische Aktivitäten erkennen lassen, hatten mehrere LKA-Vertreter ausgesagt. Die Observation wurde Mitte Juni 2016 und die Telefonüberwachung im Herbst eingestellt. Wenig später, am 19. Dezember 2016, verübte Amri den Anschlag, bei dem zwölf Menschen starben und mehr als 70 verletzt wurden.

Der Berliner Untersuchungsausschuss wurde vor knapp einem Jahr eingesetzt. Nach der Sommerpause setzt er seine Arbeit mit der weiteren Befragung von Zeugen fort. Der Vorsitzende Burkard Dregger gibt seinen Posten in Kürze auf, weil er zum CDU-Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. Sein Nachfolger als Ausschussvorsitzender wird der CDU-Abgeordnete Stephan Lenz. Er soll am 28. Juni vom Abgeordnetenhaus gewählt werden. (dpa)