Der Berliner Mietmarkt hat sich verändert. Früher waren Räumungen ein Instrument, um notorischen Mietschuldnern beizukommen. Heute sind sie ein Rad in der Maschinerie von Aufwertung und Verdrängung.
Foto: Berliner Zeitung/Markus Wächter

BerlinDer Schrecken lässt sich verdrängen. Und dass Termine anstehen und Fristen verstreichen, ist gar nicht schlimm, wenn man nichts davon weiß. Aber der Schrecken geht davon nicht weg. Der bleibt.

An einem trüben Tag im Winter stand Marina Gehrs vor ihrer Wohnung, in die sie nicht mehr zurückkehren konnte. Es war der sechste Dezember, bei sich trug sie nur Taschen mit Kleidung, die Möbel und alles andere ließ sie zurück. „Ich wusste ja nicht, wohin damit“, sagt sie heute.

Ihr blieb keine Zeit, sich auf den Auszug vorzubereiten. Dabei hatte die Räumungsklage ihres Vermieters einen langen Vorlauf aus Briefen, Gerichtsmitteilungen und Bescheiden von Behörden. Gehrs hatte sie alle ungeöffnet liegen lassen, keinen Widerspruch erhoben, sie hatte so getan, als wäre nichts. „Man kann nicht ehrlich zu sich sein“, sagt sie, „weil man sich so schützt.“

Jetzt, einige Monate später, sitzt sie am Tisch in einem nüchternen Büro, eine Frau Mitte 40 mit kurzen dunklen Haaren und Strasssteinen auf dem T-Shirt. Ihr Name ist geändert, weil sie sich schämt, so wie sich viele Menschen für ihre Zwangsräumung schämen. Sie sagt: „Ich bin ja selbst schuld.“

„Dann wäre halb Berlin bei uns“

Christine Foof, Geschäftsführerin der BSD

Sie wird jetzt von der Gemeinnützigen Gesellschaft für Soziale Dienste (BSD) betreut, die eine Ambulante Wohnhilfe anbietet. Die BSD sitzt in einem Zweckbau in der Nähe des U-Bahnhofs Wittenau. Christine Foof, die Geschäftsführerin, lernte Marina Gehrs kennen, als alles zu spät war; immerhin konnte sie die Frau in einer Trägerwohnung unterbringen. Sie hat praktisch jeden Tag mit Menschen zu tun, die den Verlust ihrer Wohnung vor oder hinter sich haben. Der Andrang ist groß; sie kann nicht jedem helfen. „Für uns ist eine Frage wichtig: Möchte jemand sein Leben verändern?“, sagt sie. „Wir sind keine Makler für Wohnungssuchende. Dann wäre halb Berlin bei uns.“

Zwangsräumungen: Druck auf Mietmarkt verändert Dynamik

Wie viele Räumungen in Berlin tatsächlich passieren, weiß niemand. Die Amtsgerichte erfassen nur Räumungsaufträge. 4918 waren es 2018, das sind fast 14 am Tag. Die Zahl ist seit Jahren rückläufig: 2014 waren es noch fast 7000. Aber damit ist nicht gesagt, dass das Thema an Relevanz verliert. Vielmehr hat der Druck auf dem Mietmarkt die Dynamik der Räumungen drastisch verändert: Was früher ein Instrument war, um notorischen Mietschuldnern beizukommen, ist jetzt ein Rad in der Maschinerie von Aufwertung und Verdrängung.

Die Berliner Zeitung hat Zahlen aus allen Bezirken, aus der Senatsverwaltung für Arbeit und Soziales, von den Amtsgerichten und von der Arbeitsagentur angefordert, um die Dynamik von Räumungen zu erfassen. Die Daten, die zurückkamen, sind uneinheitlich und lückenhaft, aber insgesamt ergibt sich ein Bild.

Die Gesamtzahlen sinken, aber die Intensität nimmt zu: Vermieter, die gegen ihre Mieter klagen, ziehen die Verfahren jetzt mit deutlich mehr Vehemenz durch als früher: In Friedrichshain-Kreuzberg zum Beispiel gab es 2009 noch 931 Räumungsklagen und 427 Räumungsmitteilungen. Damit stand den Klagen nur in knapp 50 Prozent aller Fälle ein Räumungstermin gegenüber. 2018 dagegen gab es 423 Klagen und 286 Räumungstermine – der Anteil ist auf fast 70 Prozent gestiegen.

Und in einigen Bezirken, darunter Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf, ist die Zahl der Räumungsklagen in den vergangenen Jahren sogar noch angestiegen.

Die Menschen, die beim BSD Nordwest Hilfe suchen, sind nach wie vor überwiegend arbeitslos oder prekär beschäftigt. Inzwischen kommen aber auch Menschen, die nicht in das Schema passen, sagt Christine Foof. „Die Leute könnten auch in der Schlange an der Supermarktkasse vor einem stehen.“ Jetzt trifft es auch Leute, die arbeiten gehen und teilweise auch gar nicht schlecht verdienen.

Der Fall von Marina Gehrs zeigt, wie schnell es gehen kann, wenn es hart auf hart kommt. Sie sagt, ihr Vermieter hatte schon einmal versucht gehabt, sie loszuwerden. Er habe ihr wegen Eigenbedarf gekündigt, sei damit aber nicht durchgekommen. Dann fand er einen Hebel: Gehrs ist geschieden, ihre beiden erwachsenen Söhne zogen zunächst zum Vater, dann standen sie doch vor ihrer Tür, erst der eine, dann der andere. In ihrem Mietvertrag stand aber, dass nur sie allein in der kleinen Wohnung leben darf. Trotzdem nahm sie die Söhne bei sich auf. „Dann hat es die Nachbarin dem Vermieter gepetzt.“

Psychisch am Boden

Der schickte gleich die Kündigung. Gehrs sagt: „Ich hätte dagegen vorgehen können, aber ich hatte nicht mehr die Kraft.“ Sie steckte damals in einer tiefen Krise. Mit den Söhnen gab es Probleme, der 19-Jährige forderte Geld. Sie hatte keins. Da schlug er zu. Das warf sie aus der Bahn. „Ich wollte mich umbringen“, sagt sie. „Ich war vier Wochen in der Geschlossenen, dann sechs Wochen in der Tagesklinik. Ich war so am Boden.“

Dass sie beim BSD Nordwest eine Unterkunft für sie hatten, war ein Glück, viele Träger müssen Hilfesuchende ablehnen. Die Sozialarbeiter beim BSD beraten, unterstützen, begleiten, helfen auch bei der Suche nach einer neuen Wohnung. Aber je mehr sich die Lage auf dem Mietmarkt zuspitze, umso weniger können sie tun, sagt Christine Foof. „Früher hatten wir viele Kooperationspartner, Vermieter, gerade hier in Reinickendorf. Wenn man anrief und fragte: ,Wir haben eine vierköpfige Familie – haben Sie was für die?’, konnte man zwei, drei Wohnungen angucken.“ So sei es nicht mehr. „Der Berliner Wohnungsmarkt ist eine Katastrophe. Das ist frustrierend, es macht die Arbeit nicht einfacher.“

Noch vor einigen Jahren brachte sie sogar Leute mit Mietrückständen unter. Inzwischen kann ein Schufa-Eintrag infolge einer nicht bezahlten Handyrechnung schon ausreichen, um Menschen zu disqualifizieren. Christine Foof sagt, sie müsse Acht geben, dass das alles sie nicht runterzieht. Es habe Zeiten gegeben, da habe sie nachts wach gelegen. „Das wird weniger“, sagt sie. „Was an unserer Arbeit das Besondere ist, das sind die Schicksale, die hinter einer Räumung stehen. Da stumpft man nicht ab, aber man muss aufpassen, dass man auch etwas für sich tut.“

Zwangsräumungen: Berlinweite Statistiken fehlen

Räumungen geschehen in Berlin so gut wie jeden Tag. Manche mit viel Lärm, Sitzblockaden und Polizei. Andere so still, dass niemand davon etwas mitbekommt außer dem Betroffenen selbst.

Auch die Ertragslogik des Mietmarkts spielt eine Rolle, in aller Regel kann der Vermieter die Wohnung anschließend deutlich teurer neu vermieten. Eine Räumung kostet 5 000 bis 7 000 Euro, in den meisten Fällen amortisieren sich die Kosten über die neue, erhöhte Miete schnell.

Solange verlässliche Erhebungen fehlen, bleibt das Problem schwer greifbar. Die Amtsgerichte müssen die Bezirke zwar über Räumungsklagen informieren – aber nur, wenn Mietschulden der Grund sind. Nicht alle Bezirke sammeln die Daten, manche führen Statistiken, andere nicht oder erst seit ein, zwei Jahren. Dabei variieren die Zahlen stark: Spandau war 2018 mit 602 Klagen Spitzenreiter, gefolgt von Neukölln mit 455 und Charlottenburg-Wilmersdorf mit 452. Marzahn-Hellersdorf hat für 2018 keine Zahlen, liegt aber allein in den ersten acht Monaten dieses Jahres mit 458 Räumungsklagen sehr weit oben. Am wenigsten betroffen war 2018 Steglitz-Zehlendorf mit 144 Klagen.

„Obwohl es viele Menschen in Wohnungsnotlagen gibt, ist es ein typisches Randgruppenthema, an dem weder die Politik noch die Wirtschaft ein großes Interesse haben“, sagt der Stadtsoziologe Andrej Holm. Er hat 2015 in einer Studie nachgewiesen, dass es einen Zusammenhang gibt zwischen der Höhe der möglichen Mietsteigerung und der Häufigkeit von Räumungen.

Die Recherche der Berliner Zeitung bestätigt dies: Der Bezirk Lichtenberg zum Beispiel ist einer der wenigen, die Zahlen für jeden Postleitzahlbereich erheben. Besonders hohe Mietsteigerungen verbuchte dort in den vergangenen vier Jahren mit 30 Prozent der Postleitzahlbereich 13057 – Falkenberg also: Dort lagen auch die Zahl der Räumungsklagen im selben Zeitraum mit 117 pro 1 000 Einwohner extrem hoch. Ganz anders   dagegen im Bereich 10318 – Karlshorst –, wo die Miete um 11 Prozent stieg und die Zahl der Klagen pro 1 000 Einwohner bei 29 lag.

Die Einfärbung der Postleitzahlbereiche zeigt die Steigerung der Miete an. Die Größe der Kreise repräsentiert die Zahl der Räumungsklagen im jeweiligen Postleitzahlbereich je 1.000 Personen.

„Wenn arme Bewohner in Gebieten mit sehr großen Ertragserwartungen leben, ist der Verdrängungsdruck am größten“, sagt Holm. Auch wenn die Gesamtzahl überschaubar ist: „Räumungen haben eine faktische und eine symbolische Funktion: Neben der unmittelbaren Auswirkung für die Betroffenen verstärken sie die allgemeine Wohnungsangst in Berlin.“ Das ist ein Grund, warum die Zahlen sinken: Der Druck auf dem Mietmarkt hat die Zahlungsdisziplin deutlich erhöht. Die meisten Menschen zahlen jetzt ihre Miete, auch wenn das Geld nicht reicht, und sparen an anderer Stelle.

Aufgrund der hohen Renditesprünge, die bei Neuvermietungen möglich sind, greifen auch die Hilfssysteme der Bezirke nicht mehr. Sozialamt oder Jobcenter können beispielsweise Mietschulden übernehmen, wenn der Mieter dann seine Wohnung behalten kann. Aber solange der Vermieter nicht bereit ist, im Gegenzug von der Räumung abzusehen, können die Behörden wenig tun.

Dabei kommen die Anträge ohnehin oft nicht durch. Für Hartz-IV-Empfänger sind meist die Jobcenter zuständig: 2018 gingen dort mehr als 6 100 Anträge ein; das ist insgesamt ein Volumen von knapp neun Millionen Euro. Nur etwa die Hälfte wurde bewilligt.

Dubiose Betreiber, lukrative Heime

Dabei ist es durchaus sinnvoll, die Mietverträge wenn möglich zu retten: Eine Mietschuldenübernahme kostet im Schnitt 1 500 Euro. Wenn Mieter obdachlos werden, kann es viel teurer werden. Dann muss der Sozialstaat sie unterbringen, notfalls in einer Obdachlosenunterkunft. Und die Plätze reichen nicht. Die Bezirke müssen auf Hostels, Pensionen und sogar umgebaute Gewerberäume zurückgreifen. Für die Anbieter ist das ein lukratives Geschäft: 25 bis 30 Euro fallen oft für eine Person an, das sind pro Monat 750 bis 900 Euro. Wer sich in den Ämtern umhört, erfährt aber auch von Betreibern, die bis zu 70 Euro pro Nacht berechnen. Die Zustände seien mitunter kaum tragbar, die Rede ist von fensterlosen Kammern und Ungeziefer. Viele Bezirke führen eine rote und eine grüne Liste von Betreibern. Die auf der grünen sind akzeptabel. Die auf der roten nicht.

Wer verstehen will, warum die Hilfsangebote der Behörden oft ins Leere laufen, kann sich mit Susanne Gerull unterhalten, Professorin für Theorie und Praxis der Sozialen Arbeit an der Alice-Salomon-Hochschule. Sie, eine hochgewachsene Frau im Blazer, sitzt in ihrem schmalen Büro und wirft die Hände in die Luft. „Es ist verrückt, weil man so viel mehr tun könnte“, ruft sie. „Das Gesetz sieht vor, dass die Sozialämter von jedem die Mietschulden übernehmen sollen, wenn dadurch Wohnungslosigkeit verhindert werden kann.“ Susanne Gerull befasst sich seit 30 Jahren mit der Frage, wie der Sozialstaat Menschen in Wohnungsnotlagen helfen kann. Sie sagt: „Eigentlich müssten wir alle retten.“ Eigentlich.

Gerull hat früher selbst im Bezirksamt gearbeitet, erst in Wedding, später in Mitte. Sie weiß, wie es in der Praxis oft in den Behörden aussieht: überforderte Sachbearbeiter, hoher Krankenstand, Vorgesetzte, die Hilfsmaßnahmen deckeln, auch wenn das gegen das Gesetz ist. Die meisten Mietschuldner setzen ihre Rechte nicht juristisch durch. Gerull weiß, dass viele Betroffene in ihrer Bedrängnis wie gelähmt sind. „Die Leute sagen: Ich hab’ es ja selbst verbaselt“, sagt sie. „Man möchte die manchmal schütteln.“

Die Trägheit des Systems

Dass Briefe ungeöffnet liegen bleiben, gehört dazu. Gerull hat deswegen in den 90er-Jahren Hausbesuche gemacht. Sie sagt, schon damals sei klar gewesen: „Wir müssen zu den Leuten hin.“ Das macht heute kaum noch ein Bezirk. Weil gespart werden muss, wurden die Hausbesuche weitgehend eingestellt. Erst seit Kurzem setzt ein Umdenken ein. „Jetzt heißt es plötzlich wieder: Es soll in allen Bezirken aufsuchende Sozialarbeit geben. Ach ja?“, fragt Susanne Gerull. „Das habe ich vor 19 Jahren schon in meiner Dissertation geschrieben.“

Sie kann sich aufregen über die Trägheit des Systems. Darüber, dass nach wie vor keine verlässlichen Zahlen vorliegen – und das in einem Land wie Deutschland. „Wir wissen, wie viele Angelscheine die Berliner haben“, sagt sie, „aber nicht, wie viele Menschen geräumt werden.“

Es sind nicht nur die großen Konzerne, die räumen lassen, sondern gerade auch Privatvermieter. Die landeseigenen Wohnungsunternehmen gehen ebenfalls juristisch gegen ihre Mieter vor – trotz ihres sozialen Auftrags sogar überdurchschnittlich oft. Mit rund 320 000 Wohnungen macht ihr Bestand rund ein Sechstel der Wohnungen in Berlin aus. Mit 1 172 Räumungsklagen im Jahr 2018 beläuft sich ihr Anteil an der insgesamt erfassten Zahl der Verfahren aber auf rund ein Drittel.

Aus den Statistiken der Unternehmen geht auch hervor, dass sie sehr unterschiedlich agieren. Zwischen 2016 und Mitte 2019 haben sie in insgesamt 4 447 Fällen auf Räumung geklagt – und in 1 810 Fällen räumen lassen. Stadtundland ist relativ klagefreudig; hier kam innerhalb der dreieinhalb Jahre auf   49 Wohnungen eine Klage, in 43 Prozent davon wurde die Wohnung geräumt. Die WBM dagegen, die kleinste Gesellschaft, bewegt sich mit einer Klage auf 120 Wohnungen am unteren Rand – wobei aber in fast 60 Prozent der Klagen eine Räumung folgte.

Die Bezirksämter haben Soziale Wohnhilfen eingerichtet, die sich um Menschen in Wohnungsnot kümmern sollen. In Friedrichshain-Kreuzberg ist die Behörde in einem Gebäudeblock an der Yorckstraße untergebracht. Am Ende eines neonbeleuchteten, verwinkelten Flurs sitzt eine Frau an einem Schreibtisch, auf dem sich Akten türmen, sie ruft ins Telefon: „Nein! Dieses Hostel ist ein absolutes No-Go für Familien.“ Dann legt sie auf und atmet tief ein und aus.

Sabine Saggau, die Leiterin der Sozialen Wohnhilfen, ist eine drahtige Frau, auf der Nase trägt sie eine grasgrüne Brille; der Raum ist vollgestopft mit Papieren, Ordnern und wuchernden Grünpflanzen. Saggau hatte gerade ihr 40-jähriges Dienstjubiläum. Wohnungsnot ist für sie Arbeitsalltag, und das war von Anfang an so, sagt sie, „jetzt endlich ist das Thema in der Öffentlichkeit.“

Saggau arbeitet hier mit 17 Sozialarbeitern und sechs Verwaltungskräften daran, die Wucht des Mietmarkts abzufedern, jeden Tag aufs Neue. Die Leiterin ist eine engagierte Frau, die ihre Arbeit liebt, weil sie das Gefühl hat, etwas bewirken zu können. Aber ihre Spielräume schwinden, sie sagt: „Wir stehen mit dem Rücken zur Wand.“

Endstation für Süchtige und psychisch Kranke

Jeden Monat sprechen im Schnitt 1 000 bis 1 200 Leute vor. Das Publikum spiegelt die Bevölkerung von Friedrichshain-Kreuzberg. Es sind oft Hartz-IV-Empfänger darunter. Aber auch Saggau sagt, es kämen jetzt nicht mehr nur die Ärmsten zu ihr, sondern auch Menschen, die in einem Start-up arbeiten und mit dem Anstieg der Mieten nicht mehr mithalten können, Kulturschaffende, Freischaffende, Leute aus der Filmbranche.

Die Sozialarbeiterin tut, was sie kann. Aber sie erreicht hier nicht jeden. Wenn jemand nicht auf Briefe antwortet, kann sie nichts tun. „Aufsuchende Sozialarbeit können wir nicht leisten“, sagt sie. Verglichen mit anderen Bezirken sei Friedrichshain-Kreuzberg gut ausgestattet, aber sie würden dem Andrang kaum noch gerecht. „Wir sind hier ja quasi die Endstation. Alle Leute, die aus dem Leben katapultiert werden, Süchtige, psychisch Kranke, landen irgendwann an solchen Stellen.“

Die Ressourcen sind knapp, die Not wächst. „Es hat sich zugespitzt“, sagt sie, „absolut.“ Der Wohnungsmarkt verändert sich, und es gibt vieles, was ihren Job schwieriger macht. Zum Beispiel, dass viele Vermieter jetzt zusammen mit der fristlosen Kündigung gleich eine fristgerechte mitschicken. Das bedeutet: Selbst wenn der Bezirk die Mietschulden ausgleicht, lässt sich das Mietverhältnis nicht mehr retten. „Das ist etwas, das sich total verändert hat“, sagt Sabine Saggau, „dass die Neuvermietung der Wohnung lukrativer ist als das Begleichen der Mietschulden.“

Einige Wochen später wartet am Morgen eine von Saggaus Kolleginnen an ihrem Schreibtisch. Die Sozialarbeiterin will nicht mit Namen in der Zeitung stehen, ihre Klientin auch nicht, nennen wir sie Manuela Heinze. Gegen die Frau läuft eine Räumungsklage, und sie weiß nicht, wohin.

Zwangsräumung wegen Mietschulden

Es ist nach neun Uhr, die Klientin ist noch nicht da. Die Frau vom Bezirksamt geht  erneut die Unterlagen durch. „Sie merkt jetzt, dass ihr die Felle wegschwimmen“, sagt sie, „es ist alles bei ihr im Umbruch.“ Sie wird versuchen, die Klientin im so genannten geschützten Segment unterzubringen, das speziell für Menschen gedacht ist, die alleine keine Chance auf dem Mietmarkt haben. 1 350 solcher Wohnungen gibt es in Berlin, viel zu wenige, die Wartelisten sind lang. Sie hat ihrer Klientin schon eine Betreuung bei einem Träger vermittelt, die ihr bei Anträgen und Behördengängen hilft.

Dann hastet Manuela Heinze hinein, außer Atem, eine schmale Frau mit blonden Zöpfen und Röhrenjeans, stottert eine Entschuldigung, der weite Weg aus Friedrichshain, Bauarbeiten an der Bahnlinie, Schienenersatzverkehr.

Sie setzt sich an einen Tisch in der Mitte des Raumes. Es ist ihr vierter Termin, heute soll es um praktische Dinge gehen. Die Frau vom Bezirksamt sagt: „Ihre Räumung steht ja jetzt an. Ich dachte, wir reden darüber, wie Sie sich verhalten.“

Aber zunächst gibt es noch Papierkram zu erledigen; damit die Klientin ihre Betreuung von dem Träger erhalten kann, muss ein Antrag ausgefüllt werden. Die Sozialarbeiterin schiebt die Papiere auf ihrem Tisch mit den Fingerspitzen zusammen. „Gesundheitliche Situation?“ – „Ich hab ständig Kreislaufprobleme. Mir wird schwarz vor Augen.“ – „Na ja, ich sag’ mal: Ihr Leben verändert sich ja gerade massiv. Und dann der Stress.“ – „So ist das. Ich lauf von da nach da. Dann müsste ich was essen, hab aber keine Zeit.“

Heinze hat Mietschulden; deshalb hat ihr Vermieter ihr gekündigt. Aber sie hätte sowieso umziehen müssen. Sie lebt von Hartz IV. Ihr Sohn ist jetzt gerade ausgezogen, und für sie allein wäre die Wohnung zu teuer. Sie redet schnell, kommt von einem Thema aufs nächste. Erst am Abend hat sie ihren Sohn verabschiedet; der zieht jetzt nach Bochum. Gleich muss sie zum Jobcenter, später soll sie sich um eine Schufa-Auskunft und einen Wohnberechtigungsschein kümmern.

Wie es zu ihren Mietschulden kam, kann sie nicht genau sagen. Irgendwann hatten sich 230 Euro angesammelt. Der Vermieter behauptete, das Jobcenter habe zu wenig überwiesen, das Jobcenter stritt das ab. „Das mit der Wohnsituation und dem Jobcenter, das frisst mich auf“, sagt sie. Sie hat keine Ahnung, welche Seite recht hat, und weiß nicht, wie sie die Differenzen aufklären sollte. „Und jetzt ist da die große Katastrophe.“

Ohnehin versteht sie oft nicht, wie das Jobcenter die Leistungen berechnet. Sie hat immer mal wieder gearbeitet, als Leiharbeitskraft in Betriebskantinen geputzt oder in Kitas Essen zubereitet. Gerade hat sie wieder mal eine Stelle verloren, es sieht so aus, als sei der Arbeitgeber ihr noch Lohn schuldig. Oder das Jobcenter. Genau weiß sie es aber nicht.   „Haben Sie Kontoauszüge?“, fragt die Sozialarbeiterin.   „Nein. Die Bank schickt jetzt nur noch PDFs. Ich weiß nicht, wie das geht. Mein Computer streikt auch.“

Das Jobcenter hat ihr jetzt nur 32 Euro überwiesen. Für den ganzen Monat. „Davon müssen Sie ja noch Strom bezahlen. Wie hoch sind die Kosten?“– „64 Euro.“

Dann endet der Termin, Manuela Heinze muss jetzt weiter zum nächsten Termin. Am Ende reicht die Sozialarbeiterin ihr den ausgefüllten Bogen. Heinze steckt ihn in eine Plastiktüte, die voll ist mit Papieren. Darüber, wie sie umgehen soll mit der Zwangsräumung, haben sie nicht sprechen können.

 Teil 2: Der Fall Daniel Z. - Auf dem Weg in die Obdachlosigkeit