FrankenthalNach mehreren Fahrten ohne gültigen Führerschein muss ein Mann mit 373 Punkten in der Flensburger Verkehrssünderdatei für neun Monate in Rheinland-Pfalz ins Gefängnis. Zu der Haftstrafe hatte das Landgericht Frankenthal in der Pfalz den Mann im August 2020 verurteilt, er ging dagegen in Revision. Diese habe das Oberlandesgericht Zweibrücken nun als unbegründet verworfen, teilte eine Justizsprecherin der Deutschen Presse-Agentur mit. Damit sei der Richterspruch aus Frankenthal rechtskräftig.

Bei dem Prozess ging es um zwei Fahrten, bei denen der Mann 2019 mit einem ungültigen italienischen Führerschein erwischt worden war. Bereits zuvor hatte der Beschuldigte laut Polizei 373 Punkte gesammelt. Die Zahl setzte sich demnach zusammen aus mehr als 150 Fahrten ohne gültigen Führerschein, die der Mann als Berufsfahrer absolviert hatte. Die Behörden hatten im Nachhinein die Tachoscheiben kontrolliert und pro Fahrt zwei Punkte verhängt.

Dem Mann droht weitere Haft

Der Mann hatte in der Verhandlung von „großen Fehlern“ gesprochen, die er gemacht habe. Jedoch sei sein Führerschein bei mehreren Verkehrskontrollen nicht von der Polizei beanstandet worden, hatte er nach Angaben einer Übersetzerin argumentiert.

Er muss darüber hinaus eventuell nicht nur wegen der aktuellen Entscheidung ins Gefängnis. Wegen Fahrten ohne gültigen Führerschein war er bereits früher einmal zu einer achtmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft Frankenthal kündigte kürzlich an, den Widerruf der Bewährung zu beantragen.