Abrüstungsvertrag mit USA: Moskau zweifelt an Verlängerung

Die USA und Russland streiten um den Abrüstungsvertrag. Beide Seiten werfen sich eine Verletzung des Vertrags vor.

In einem vom Pressedienst des russischen Verteidigungsministeriums am 26. Oktober 2022 veröffentlichten Video wird eine ballistische Interkontinentalrakete des Typs Yars im Rahmen der russischen Atomübungen von einem Startplatz in Plesetsk im Nordwesten Russlands abgefeuert. 
In einem vom Pressedienst des russischen Verteidigungsministeriums am 26. Oktober 2022 veröffentlichten Video wird eine ballistische Interkontinentalrakete des Typs Yars im Rahmen der russischen Atomübungen von einem Startplatz in Plesetsk im Nordwesten Russlands abgefeuert. Pressedienst des russischen Verteidigungsministeriums/AP

Nach jüngster Kritik aus den USA hat Russland seine Zweifel an der Fortsetzung des letzten großen Abrüstungsvertrags bekräftigt – zugleich aber auch dessen Wichtigkeit betont. „Es gibt wenige Hinweise darauf“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow laut Agentur Interfax am Mittwoch auf die Frage, ob sich derzeit weitere Gespräche über eine Verlängerung des „New Start“-Vertrags über das Jahr 2026 hinaus abzeichneten. Auch Vize-Außenminister Sergej Rjabkow hatte ein Auslaufen des Abkommens über die strategische atomare Abrüstung kürzlich als „sehr mögliches Szenario“ bezeichnet. Peskow betonte nun allerdings auch: „Wir halten die Fortsetzung dieses Vertrags für sehr wichtig.“

Länder schieben sich gegenseitig Schuld zu

Die USA werfen Russland vor, seinen Verpflichtungen bei der nuklearen Rüstungskontrolle nicht nachzukommen. Moskau weigere sich, Inspektionen auf eigenem Hoheitsgebiet zuzulassen, heißt es aus Washington. Russland wiederum begründet seine Absage an die vertraglich vorgesehenen Kontrollen damit, dass russische Inspekteure wegen westlicher Sanktionen derzeit angeblich nicht in die USA reisen könnten.

Der „New Start“-Vertrag begrenzt die Nukleararsenale beider Länder auf je 800 Trägersysteme und je 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe. Im Februar 2021 – also ein Jahr vor Russlands Einmarsch in die Ukraine - hatten sich US-Präsident Joe Biden und Kremlchef Wladimir Putin auf eine Verlängerung bis 2026 geeinigt.