AfD-Kandidat fällt bei Wahl zum Bundestags-Vizepräsidenten erneut durch
Stattdessen wurde Katrin Göring-Eckardt (Grüne) in das Amt gewählt. Durch das Scheitern Kaufmanns ist die AfD weiterhin nicht im Bundestagspräsidium vertreten.
Berlin-Der AfD-Kandidat für den Posten des Bundestags-Vizepräsidenten, Michael Kaufmann, ist bei der Wahl am Donnerstag erneut durchgefallen. Auf ihn entfielen 94 Stimmen – das sind 12 Stimmen mehr, als die AfD Abgeordnete im Bundestag hat. Gegen Kaufmann stimmten 572 Abgeordnete, 21 enthielten sich. Kaufmann war bereits bei einem Wahlgang im Oktober durchgefallen.
Durch das Scheitern von AfD-Kandidat Kaufmann ist die Partei, die seit 2017 im Bundestag sitzt, weiterhin nicht im Bundestagspräsidium vertreten. In den vergangenen Jahren fielen bereits mehrere Kandidatinnen und Kandidaten der Fraktion für den Vizeposten durch. Zwar steht laut Geschäftsordnung des Bundestags jeder Fraktion mindestens ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Präsidiumsmitglieder werden allerdings von den Abgeordneten gewählt, und diese können frei entscheiden, wie sie abstimmen. Im Fall der AfD-Kandidaten überwog immer die Ablehnung.
Zur Vizepräsidentin wurde bei dem Durchgang am Donnerstag Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt gewählt. Auf die Grünen Politikerin entfielen 501 Stimmen. 140 Abgeordnete stimmten mit Nein, 48 enthielten sich. Göring-Eckardt hatte das Amt bereits von 2005 bis 2013 inne – und übernahm es nun wieder als Nachfolgerin ihrer Fraktionskollegin Claudia Roth. Roth war am Vortag zur Kulturstaatsministerin im Kanzleramt ernannt worden war.
Seit 2017: AfD ohne Sitz im Bundestagspräsidium
Mit Göring-Eckardts Wahl dominieren im Bundestagspräsidium die Frauen: Die neue Präsidentin Bärbel Bas hat vier Stellvertreterinnen und nur einen Stellvertreter. Göring-Eckardt war zuletzt Ko-Fraktionschefin der Grünen. Bei der Besetzung der Ministerposten in der neuen Bundesregierung war sie nicht zum Zuge gekommen.
