Polizisten sprühen in der Nähe des Seattle Central Community College Pfefferspray auf Demonstranten.
Foto: AP/dpa/Ted S. Warren

WashingtonIn den USA hat die Polizei nach einem Bericht von Amnesty International bei ihren Einsätzen gegen Anti-Rassismus-Demonstranten in den vergangenen Monaten schwere Menschenrechtsverletzungen begangen. Die Sicherheitskräfte hätten wiederholt körperliche Gewalt, chemische Reizstoffe wie Tränengas und Pfefferspray sowie Geschosse eingesetzt, um friedliche Proteste aufzulösen.

Die jüngsten Ereignisse hätten unter anderem Bedenken hinsichtlich „des Rechts auf Leben, der Sicherheit von Personen, dem gleichen Schutz vor dem Gesetz“ sowie der freien Meinungsäußerung und der friedlichen Versammlung geweckt, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation.

Die Proteste waren durch den Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis Ende Mai ausgelöst worden. In dem Bericht listet Amnesty „unverhältnismäßige und oft exzessive Gewalt“ gegen Menschen in 40 US-Bundesstaaten und der Hauptstadt Washington D.C. auf. Opfer davon seien nicht nur Demonstranten geworden, sondern auch Rettungskräfte und Journalisten.

Die Organisation forderte ein härteres Vorgehen gegen gewalttätige Polizisten, auch hochrangige Beamte. Alle müssten in Straf- oder Disziplinarverfahren zur Rechenschaft gezogen werden. „Der Einsatz von Bundestruppen wie zuletzt in Portland kann keine Lösung sein“, sagte die Expertin Katharina Masoud von der deutschen Amnesty-Sektion. „Der Ansatz der Polizeiarbeit muss sich grundlegend ändern – sowohl auf lokaler als auch auf Bundesebene.“