BerlinDie Senatsumweltverwaltung will die Wirkung von Luftreinhalte-Maßnahmen in Berlin untersuchen und dafür Kennzeichen fahrender Autos erfassen. Vom 27. bis zum 29. Oktober soll dies an zehn ausgewählten Straßenabschnitten innerhalb und außerhalb der Umweltzone per Videokamera erfolgen. Welche Straßenabschnitte dies konkret sind, teilte die Senatsumweltverwaltung nicht mit.

Durch die Kennzeichenerfassung sollen die technischen Daten und daraus der Schadstoffausstoß der Fahrzeuge im fließenden Verkehr ermittelt werden. Bestimmt werden soll die Zusammensetzung der Fahrzeugflotte nach dem Inkrafttreten der Dieselverbote an bestimmten Strecken.

Die Kennzeichenerhebung erfolgt laut der Senatsumweltverwaltung unter strengen Datenschutzregeln: Das Videosystem registriere ausschließlich das Kennzeichen, nicht aber ein Bild des Fahrzeugs oder gar der Insassen. Die Daten würden der Zulassungsbehörde ohne Ortsangaben mitgeteilt, es erfolge keine Abfrage der Halterdaten, hieß es. Die Kennzeichenerhebung werde somit ausdrücklich nicht zur Ahndung von Verstößen gegen die Umweltzone genutzt.