ARD wundert sich: Wieso tritt Anne Spiegel nicht zurück?

Die heutige Bundesfamilienministerin und frühere Umweltministerin von Rheinland-Pfalz, Anne Spiegel (Grüne), hat ihre lange Urlaubsreise kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr als „Fehler“ bezeichnet und die Hintergründe erläutert. Ihr Mann habe im März 2019 einen Schlaganfall erlitten und danach Stress „unbedingt vermeiden“ müssen, sagte sie am Sonntagabend in Berlin. Auch sei die Familie durch die Corona-Pandemie sowie durch Spiegels berufliche Verpflichtungen stark belastet gewesen und habe daher Urlaub gebraucht.

Reaktionen auf Anne Spiegel: „Sie wird kommende Woche zurücktreten“

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11.04.2022

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Die Reaktionen am Montag auf Anne Spiegels Presseauftritt: Lesen Sie hier!

„Das war ein Fehler, dass wir auch so lange in Urlaub gefahren sind und dass wir in Urlaub gefahren sind“, sagte Spiegel sichtlich bewegt und den Tränen nahe. „Und ich bitte für diesen Fehler um Entschuldigung.“

Anne Spiegel habe sofort mit einem Krisenstab reagiert

Die Bild am Sonntag hatte berichtet, dass die damalige Landesumweltministerin Spiegel zehn Tage nach der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer für vier Wochen in den Urlaub nach Frankreich gefahren war. Dies hatte das Landesministerium der Zeitung bestätigt. CDU-Politiker reagierten auf den Zeitungsbericht mit Rücktrittsforderungen an Spiegel.

In ihrer Stellungnahme am Sonntagabend betonte die Bundesfamilienministerin, sie habe am Morgen nach der Flutkatastrophe an der Ahr einen Krisenstab unter anderem für den Wiederaufbau der Trinkwasser- und Energieversorgung eingesetzt. Auch habe sie innerhalb weniger Tage ein 20 Millionen Euro schweres Sofortprogramm für die betroffenen Kommunen auf den Weg gebracht.

Anne Spiegel: „Ich habe mich immer informiert“

Sie habe damals eine „sehr schwere Abwägung“ treffen müssen, „die ich mir auch nicht leicht gemacht hatte“, und zwar „zwischen meiner Verantwortung als Ministerin und der Verantwortung als Mutter“. Zehn Tage nach der Katastrophe sei sie, „weil ich mich in der Abwägung entschieden hatte, dass ich an diesem Punkt für meine Familie da sein muss, in Urlaub gefahren“.

Dort sei sie „immer erreichbar“ gewesen und habe Telefonate geführt, betonte Spiegel. „Ich habe mich immer informiert.“ Wenn es einen Anlass zum Abbruch des Urlaubs gegeben hätte, „dann hätte ich das auch sofort getan“.

Ihr Mann habe sie immer gebeten, „dass wir die Privatsphäre unserer Familie wahren“, sagte Spiegel. „Aber ich möchte diesen Schritt gehen, um die Sachlage auch etwas einordnen zu können.“

Anne Spiegel habe die Aufgabe als Umweltministerin sehr ernst genommen

Neben dem Schlaganfall ihres Mannes verwies Spiegel auf die Corona-Pandemie. Diese sei für die Familie mit vier kleinen Kindern – eins im Kita- und drei im Grundschulalter – „eine wahnsinnige Herausforderung“ gewesen. Diese habe „die Kinder auch ganz klar mit Spuren versehen“. Ihre Kinder seien „nicht gut durch diese Pandemie gekommen“.

Spiegel war seit 2016 Familienministerin in Rheinland-Pfalz; zudem war sie Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Landtagswahl im März 2021. Im Januar 2021 übernahm Spiegel geschäftsführend auch das Umweltressort. Damit habe sie einen Schritt gemacht, „der im Nachhinein ein Fehler war, weil er zu viel war“, sagte sie am Sonntag. Ihr Mann sei damals „sehr stark belastet“ gewesen.

Sie habe die Aufgabe als Umweltministerin „sehr ernst genommen, und es war zu viel. Das hat uns als Familie über die Grenze gebracht“, sagte Spiegel. Bei der Bildung der neuen Landesregierung im Mai 2021 gab sie das Familienressort ab und wurde regulär Umweltministerin. Die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen ereignete sich Mitte Juli 2021.

Reaktionen auf Spiegels Presseauftritt

Die Reaktionen auf Spiegels Presseauftritt fielen kontrovers aus. Manche Beobachter lobten Spiegel für den Mut, ihre privaten Probleme öffentlich zu machen. Andere kritisierten sie dafür, keine Konsequenzen aus den Fehlern zu ziehen und nicht als Ministerin zurückzutreten. Bild titelte: „Dem Amt nicht gewachsen.“ Dann heißt es weiter in dem Kommentar von Johannes Boie: „Anne Spiegel tritt kreideblass, offensichtlich verwirrt, kurz vor den Tränen vor die Presse. Eine Bundesministerin! Zahlreiche Entschuldigungen, Erklärungen: ihr Mann sei krank, ihre Kinder von der Pandemie gebeutelt. Man muss das ernst nehmen! Menschlich verdient Anne Spiegel Mitgefühl, Wärme, Verständnis. Als Politikerin ist sie heillos überfordert.“

Die Korrespondentin Kerstin Palzer vom ARD-Hauptstadtstudio sagte bei Tagesschau24: „Also ich war ehrlich gesagt überrascht, dass das heute hier keine Rücktrittsforderung war, sondern dass die Ministerin eben nur eindringlich und angefasst war. Sie räusperte sich mehrfach. (...) Die Forderungen nach ihrem Rücktritt, die sind ja heute sehr, sehr laut geworden. Beispielsweise hat Friedrich Merz im Bericht aus Berlin heute auch noch mal betont, dass er von Kanzler Scholz erwartet, dass er die Ministerin Spiegel entlässt, aus dem Kabinett entlässt. Also ich denke, der politische Druck auf Frau Spiegel, der ist immens. Und ich bin einigermaßen unsicher, ob sie diesen politischen Druck in der nächsten Woche noch weiter aushalten wird oder ob es dann nicht doch zu einem Rücktritt von Spiegel kommen wird.“

Auf Twitter wunderten sich viele Nutzer über das Ende des Auftritts, bei dem Spiegel jemanden fragt, wie man die Erklärung abbinden solle. Robin Alexander von der Welt schrieb: „Wie beim alten epischen Theater von Brecht: Der Verfremdungseffekt (‚jetzt muss ich das noch irgendwie abbinden‘) zerstört die emotionale Identifikation und erzwingt den Blick auf die gesellschaftlichen (in diesem Fall politischen) Verhältnisse. #AnneSpiegel“ Markus Feldenkirchen vom Spiegel schrieb: „Das Ende der erstaunlichen Presseerklärung von Bundesministerin #AnneSpiegel zu den Vorwürfen gegen sie im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe heute Abend. “