Die Vorwürfe gegen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel nehmen weiter zu. Die Grünen-Politikerin war während der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz mit 134 Toten zuständige Umweltministerin. Eine zentrale Frage des Untersuchungsausschusses ist die telefonische Erreichbarkeit von Spiegel in der Flutnacht sowie am Morgen danach. Spiegel hatte von „Tausenden Nachrichten“ gesprochen. In der heute veröffentlichten Kommunikationsliste von Anne Spiegel sind aber lediglich 60 Einträge zu finden. Darüber berichtete zunächst Focus Online.
Der letzte Eintrag in der Liste ist ein Anruf des Grünen-Staatssekretärs Erwin Manz, der um 22.33 Uhr versuchte, Spiegel zu erreichen. Sowohl Manz als auch Spiegel haben mittlerweile ausgesagt, die Familienministerin habe ihren Staatssekretär später zurückgerufen. Einen Beleg dafür gibt es nicht, im Untersuchungsausschuss gibt es ganz offene Zweifel an dieser Version. Weiterhin ungeklärt ist die Frage, weshalb Spiegel den Unterlagen zufolge am nächsten Morgen erst um 7.30 Uhr wieder erreichbar war.
Selbst Mitarbeiter hätten nach eigenen Aussagen nicht gewusst, wo sie sich befunden haben, berichtet der Deutschlandfunk. Am Morgen nach der Flut soll sich Spiegel zudem in erster Linie um ihr eigenes Image gekümmert haben. Spiegel wies die Vorwürfe zurück.
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Rücktrittsforderung zurückgewiesen
CDU-Obmann Dirk Herber sagte dazu: „Es gab kein vorausschauendes Krisenmanagement.“ Zudem seien Fehler gegenüber Journalisten sowie der Öffentlichkeit vertuscht worden. Ministerin Spiegel sei nach seiner Auffassung nur eine „politische Marionette des grünen Fraktionsvorsitzenden Bernhard Braun und des Staatssekretärs Erwin Manz“. In diesem Zusammenhang wird jetzt erneut der Rücktritt von Anne Spiegel gefordert. Der rheinland-pfälzische CDU-Fraktionschef Cristian Baldauf sagte an Bundeskanzler Olaf Scholz gerichtet, der SPD-Kabinettschef möge für den Rücktritt seiner Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) sorgen.
Die Grünen-Landesvorsitzenden Josef Winkler und Misbah Khan wiesen die Rücktrittsforderungen gegenüber dem SWR zurück. Zudem verurteilten sie die neuerliche Kritik an Anne Spiegel. Sie teilten mit: „Wir erachten es außerdem als sexistisch und chauvinistisch, eine derzeitige Bundesministerin und ehemalige stellvertretende Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz als politische Marionette von zwei Männern zu bezeichnen.“
