Anne Spiegel tritt zurück
Die Bundesfamilienministerin war kurz nach der Flutkatastrophe im Urlaub. Nun stellt Anne Spiegel ihr Amt zur Verfügung.
Am Ende war der Druck zu groß: Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hat am Montag ihren Rücktritt erklärt. Sie habe sich „aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen“, erklärte Spiegel. Sie tue dies, „um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht“. Am Montag blieb zunächst unklar, ob die Ministerin weiterhin im Amt bleiben wird.
Spiegel war rund zehn Tage nach der Flutkatastrophe mit ihrer Familie in den Sommerurlaub nach Frankreich gefahren. Bei der Sturzflut Mitte Juli waren allein in Rheinland-Pfalz 135 Menschen ums Leben gekommen. Am Sonntagabend erläuterte sie sichtlich bewegt und den Tränen nahe die Hintergründe. Sie nannte ihre umfangreichen beruflichen Verpflichtungen, gesundheitliche Probleme ihres Mannes und die Belastungen der Familie mit vier kleinen Kindern durch die Corona-Pandemie. Am Montag wurde bekannt, dass Spiegel offenbar bis vor einer Woche auch der eigenen Partei den Frankreich-Urlaub verschwiegen habe. Darüber berichtet die Zeit.
Spiegel war seit 2016 Familienministerin in Rheinland-Pfalz; zudem war sie Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Landtagswahl im März 2021. Im Januar 2021 übernahm sie geschäftsführend auch das Umweltressort. Bei der Bildung der neuen Landesregierung im Mai 2021 gab sie das Familienressort ab und wurde regulär Umweltministerin. Die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen ereignete sich Mitte Juli 2021. Nach der Bundestagswahl im Herbst wurde Spiegel Bundesfamilienministerin.
In den vergangenen Tagen hatten mehrere Unionspolitiker gefordert, Spiegel müsse ihr Amt abgeben. CDU-Chef Friedrich Merz rief Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, die Bundesfamilienministerin zu entlassen.
Scholz nimmt Rücktritt „mit großem Respekt“ zur Kenntnis
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nahm den Rücktritt von Spiegel (Grüne) „mit großem Respekt zur Kenntnis“. Er habe mit Spiegel „im Bundeskabinett eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet“, teilte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag mit. Das Statement der Grünen-Politikerin vom Sonntagabend habe „den Bundeskanzler auch persönlich bewegt und betroffen gemacht“. Er wünsche Spiegel „nach dieser schweren Zeit für die Zukunft alles Gute“, erklärte Hoffmann im Namen des Kanzlers.
Nouripour: Rücktritt war richtig
Die Grünen-Spitze will nun „zeitnah“ über ihre Nachfolge entscheiden. Die Vorsitzende Ricarda Lang sagte am Rande einer Klausurtagung des Grünen-Vorstands in Husum, die Partei habe „größten Respekt“ vor dem Mut Spiegels „und ihrer Klarheit“.
„Anne Spiegel hat Fehler eingestanden auf eine Art und Weise, mit einer Transparenz und Offenheit, wie es sie im politischen Betrieb so nicht gegeben hat“, sagte der Ko-Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, in Husum. „Dafür gebührt ihr unsere große Anerkennung und großer Respekt.“ Der Schritt zurückzutreten sei „bei aller großen Härte (...) richtig“. Die Grünen-Spitze danke Spiegel „für ihre unglaublich gute Arbeit“ als Bundesfamilienministerin. Es werde „sehr bald, zeitnah“ einen Vorschlag für ihre Nachfolge geben. (mit dpa, AFP)
