Arbeitserlaubnis, Versorgung: Welche Hilfen bekommen ukrainische Geflüchtete?
Immer mehr Flüchtlinge aus der Ukraine kommen in Deutschland an. Hier erhalten sie beispielsweise die nötige medizinische Versorgung.
Anfangs waren es nur wenige, doch die Zahlen steigen rasant: Immer mehr Flüchtlinge aus der Ukraine kommen nach Deutschland. Die Zahl stieg am Dienstag auf 64.604. Allerdings ist das noch immer ein sehr kleiner Teil aller Ukraine-Flüchtlinge, deren Gesamtzahl inzwischen auf über zwei Millionen geschätzt wird.
Welche Menschen kommen nach Deutschland?
Es handelt sich zumeist um Frauen und Kinder mit ukrainischer Staatsangehörigkeit, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren ihr Heimatland nicht verlassen dürfen. In der Ukraine gibt es aber auch Drittstaatler – etwa eine größere Gemeinschaft indischer Studenten in Kiew. Auch sie können in Deutschland Schutz bekommen – insbesondere, wenn sie einen festen Wohnsitz in der Ukraine haben.
Wie werden die Flüchtlinge in Deutschland verteilt?
Ein großer Teil kommt bislang in Berlin an, und zwar am dortigen Hauptbahnhof. Das Land drängt nun auf eine bessere Verteilung der Menschen auf das gesamte Bundesgebiet, das unterstützt auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Grundlage dafür ist der Königsteiner Schlüssel, der auf den Steuereinnahmen und der Einwohnerzahl der Länder basiert.
Wo genau werden die Menschen untergebracht?
Viele kommen privat bei Freunden und Verwandten unter. Doch die Behörden stellen auch Unterkunftsplätze zur Verfügung. Berlin will zeitnah ein weiteres Ankunftszentrum eröffnen.
Welchen Status haben die ukrainischen Flüchtlinge in Deutschland?
Die Europäische Union hat sich in seltener Einmütigkeit darauf verständigt, den Ukrainern „vorübergehenden Schutz“ zu gewähren. Grundlage ist eine Richtlinie von 2001, die im Zuge des Jugoslawien-Kriegs ausgearbeitet worden war und nun zum ersten Mal aktiviert werden soll. Sie sieht zunächst einen Schutzstatus für ein Jahr vor, der auf bis zu drei Jahre verlängert werden kann. Einen Asylantrag müssen die Betroffenen nicht stellen.
Erhalten die Flüchtlinge staatliche Unterstützung für den Lebensunterhalt?
Die Neuankömmlinge sollen Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Das ist weniger als Hartz IV.
Wie sieht die medizinische Versorgung aus?
Die Flüchtlinge erhalten nach ihrer Ankunft in Deutschland die nötige medizinische Versorgung. Das gilt für durch den Krieg Verletzte ebenso wie für Patienten, die wegen der Zerstörungen in der Ukraine dort nicht mehr behandelt werden können. Die Flüchtlinge sollen außerdem die Möglichkeit erhalten, sich gegen Corona impfen zu lassen. Als Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben sie zudem Krankenversicherungsschutz.
Dürfen die Flüchtlinge in Deutschland arbeiten?
Ja. In Paragraf 24 des Aufenthaltsgesetzes heißt es, dass die Flüchtlinge mit vorübergehendem Schutz auf jeden Fall selbstständig tätig sein dürfen. Ein Beschäftigungsverhältnis kann ihnen erlaubt werden.
Können ukrainische Kinder in Deutschland die Schule besuchen?
Ja, die EU-Richtlinie sieht den Zugang ins Bildungssystem des Aufnahmelandes vor. Die Bundesländer bereiten sich darauf vor, die Kinder und Jugendlichen in bestimmte Klassen aufzunehmen – in denen etwa auch Deutsch als Fremdsprache unterrichtet wird.
