Andreas Kalbitz, AfD
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BerlinDas AfD-Bundesschiedsgericht hat nach ARD-Informationen den Ausschluss des Brandenburger AfD-Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz bereits bestätigt. In einem Eilverfahren hätten demnach sieben Mitglieder des Parteigerichts für den Parteiausschluss gestimmt, bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf Parteikreise.

Wie die ARD weiter berichtet, ist das schriftliche Urteil des Bundesschiedsgerichts den Verfahrensbeteiligten bisher noch nicht zugegangen. Eine endgültige Entscheidung sei nicht vor Ende Juli zu erwarten.

Erst vergangenen Freitag hatte das Landgericht Berlin einen Beschluss des AfD-Bundesvorstands zur Beendigung der Parteimitgliedschaft von Kalbitz für unzulässig erklärt. Damit durfte er bis zum Entscheid des Schiedsgerichts Mitglied der Partei bleiben. Am Dienstag wurde Kalbitz zudem wieder zum Vorsitzenden der Landtagsfraktion gewählt.

Kalbitz war aus der AfD ausgeschlossen, weil er seine frühere Mitgliedschaft zur rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend verschwiegen haben soll.