EU dämpft Hoffnung der Ukraine auf baldige Mitgliedschaft
Die EU-Staatschefs erklärten, die Ukraine auf ihrem „europäischen Weg“ unterstützen zu wollen. Dieser Weg ist und bleibt aber offenbar ein langer.
Die EU hat die Hoffnung der Ukraine auf eine baldige Mitgliedschaft gedämpft. In einer in der Nacht zu Freitag in Versailles veröffentlichten Erklärung der Staats- und Regierungschefs heißt es, die EU unterstütze die Ukraine auf ihrem „europäischen Weg“. Die von Kiew geforderte Schnellmitgliedschaft hatten unter anderem Frankreich, die Niederlande und Luxemburg zuvor ausgeschlossen.
In der Versailler Erklärung heißt es, die Ukraine habe „das Recht, über ihr eigenes Schicksal zu entscheiden“. Darin wird auf den Antrag auf EU-Mitgliedschaft verwiesen, den Präsident Wolodymyr Selenskyj Ende Februar gestellt hatte, nur wenige Tage nach dem russischen Einmarsch in sein Land.
Macron: Kein „Beitrittsverfahren mit einem Land im Krieg“ eröffnen
Dem von Kiew gewünschten Schnellbeitritt erteilten mehrere Staats- und Regierungschefs aber eine Absage. „Es gibt kein Eilverfahren für die Mitgliedschaft“, sagte etwa der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte in Versailles. Der französische Gipfel-Gastgeber Emmanuel Macron betonte, die EU könne kein „Beitrittsverfahren mit einem Land im Krieg“ eröffnen. Auch Deutschlands Kanzler Scholz lehnte einen schnellen Beitritt ab: Das 2017 zwischen der EU und der Ukraine geschlossene Assoziierungsabkommen sei der „Kurs“, den man weiter verfolgen müsse.
Der Gipfel wird am Freitag fortgesetzt. Dann wollen die EU-Spitzen über Möglichkeiten für eine stärkere Unabhängigkeit von Russland bei der Energieversorgung und den Ausbau der gemeinsamen Verteidigungsfähigkeit beraten.
