Auch Scholz schließt harten Lockdown nicht aus
Dass man etwas nicht ausschließe, bedeute aber nicht, „dass es zwangsläufig kommen muss“, sagte Regierungssprecher Hebestreit.
Berlin-Angesichts der sich abzeichnenden Omikron-Welle schließt auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen erneuten Lockdown aufgrund der Corona-Pandemie nicht aus. Der Kanzler sei „grundsätzlich auf einer Linie“ mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Lauterbach hatte sich zuvor zuversichtlich hinsichtlich einer raschen Wirkung der jüngst beschlossenen Corona-Maßnahmen gezeigt. Zugleich forderte er eine Diskussion über einen „harten Lockdown“, sollte sich das Infektionsgeschehen anders entwickeln.
Lauterbach sagte, die Bund-Länder-Beschlüsse vom Vortag beschleunigten nun das Absinken der Infektionsfälle. „Wir werden einen weiteren Rückgang der Fälle sehen, und wir werden in dieser Zeit die Booster-Kampagne fahren“, so Lauterbach. „Somit versuchen wir, eine besonders schwere Omikron-Welle noch abzuwenden.“ Ganz grundsätzlich könnten aber keine weiteren staatlichen Beschränkungen ausgeschlossen werden.
Lage „immer wieder neu“ betrachten
Scholz habe immer wieder deutlich gemacht, „dass es keine roten Linien geben kann in dieser Pandemie“, sagte Hebestreit. Dass man etwas nicht ausschließe, bedeute aber nicht, „dass es zwangsläufig kommen muss“, betonte er. Angesichts der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus gelte es, weiterhin, die Lage „immer wieder neu“ zu betrachten und zu beurteilen.
Hebestreit bekräftigte das Ziel der Bundesregierung, bis zur geplanten nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 7. Januar eine Impfquote von 80 Prozent zu erreichen. Dies sei ein ehrgeiziges Vorhaben. Zuversichtlich stimme aber, dass es voraussichtlich bis Heiligabend gelingen werde, das im November ausgerufene Ziel von 30 Millionen Booster-Impfungen bis Jahresende zu erreichen.
Die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidenten der Bundesländer hatten bei ihrem Treffen mit Scholz am Dienstag wieder strengere Corona-Einschränkungen vereinbart. Ab dem 28. Dezember gilt bei privaten Treffen auch von Geimpften und Genesenen eine Obergrenze von zehn Personen. Clubs und Diskotheken müssen schließen, Kultur- und Großveranstaltungen finden ohne Zuschauer statt.
