Ein Anhänger von Assange protestiert gegen das Auslieferungsverfahren.
Foto: AP/Francisco Seco

London/BerlinDas Auswärtige Amt weiß über die neuesten Entwicklungen im Verfahren gegen den WikiLeaks-Gründer Julian Assange Bescheid. Nach Recherchen der Internetplattform FragDenStaat verfolgen eigens entsandte Prozessbeobachter die Verhandlung in London. Zudem sollen Diplomaten aus der ganzen Welt an das Auswärtige Amt berichten. 

Nach eigenen Angaben des Ministeriums heißt es seit Jahren, dass man Assange konsularisch nicht betreue und demzufolge auch keinen Einblick in seine Haftbedingungen habe. Weiterhin gebe es keinen Grund, am rechtstaatlichen Vorgehen der britischen Justiz und der Einhaltung internationaler Mindeststandards zu zweifeln. 

In den Dokumenten des Auswärtigen Amtes ist gut zu sehen, wie sich die Behörde über den Fall Assange informiert: Diplomaten aus Genf, Stockholm, London, Quito und Washington D.C. unterrichten das Ministerium über die neuesten Entwicklungen. Zudem sollen zwei Bundestagsabgeordnete der Linken für die Prozessbeobachtung abgestellt worden sein.

Das Auswärtige Amt weiß anscheinend auch über die Menschenrechtsverletzungen im Londoner Gefängnis HMP Belmarsh, in dem Assange sitzt, Bescheid. Die deutsche Botschaft in London jedenfalls schätzt die Haftbedingungen dort als schlecht ein. Zudem soll das Ministerium in Kenntnis über Zeitungsartikel zum gleichen Thema sowie über Assanges eigene Darstellungen zum Haftaufenthalt sein. Ein öffentliches Statement dazu hat das Auswärtige Amt bisher vermieden. 

Der Prozess über die Auslieferung von Assange in die USA wurde am Montag fortgesetzt. Wegen bestehendem Corona-Verdacht bei seinen US-Anwälten war die Verhandlung unterbrochen worden. Die Anwälte wurden jedoch negativ getestet.