Baerbock: Ampel-Parteien bei manchen Themen „aus komplett anderen Welten“
SPD, Grüne und FDP wollen in der nächsten Woche einen Entwurf für den Koalitionsvertrag vorlegen. In den Verhandlungen hatte Baerbock schon mal die „Nase voll“.
Berlin-Die Grünen-Ko-Vorsitzende Annalena Baerbock sieht vor dem geplanten Abschluss der Ampel-Koalitionsverhandlungen kommende Woche keinen Termindruck. Es gelte die Devise „Gründlichkeit vor Eile“, sagte sie beim Landesparteitag der Grünen am Samstag in Potsdam. Die Verhandlungen mit der SPD und FDP seien eine „große Herausforderung“. Es werde nun „jede Minute, Tag und Nacht“ gesprochen, sagte Baerbock. „Wie viele Tage es noch dauern wird, das werden wir sehen.“
Es gebe Themenfelder, da kämen die drei Parteien „aus komplett anderen Welten“, sagte Baerbock. Zeitweilig habe es „heftig“ geruckelt und bei den Grünen das Gefühl gegeben, für den Klimaschutz allein verantwortlich zu sein. Aber es gebe auch Bereiche, „wo diese Farbkonstellation eine wirklichen Aufbruch schaffen kann“.
Entwurf für Koalitionsvertrag kommende Woche
Baerbock forderte in ihrer Rede das Erreichen von Klimaneutralität als Leitlinie für jeden Politikbereich, „nicht nur für ein Umweltressort, sondern auch für die Landwirtschaft, für den Verkehr und vor allen Dingen für Wirtschaft und Industrie“.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht die Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP voll im Zeitplan. Scholz sagte am Samstag in Schönefeld bei Berlin: „Sehr gute, sehr konstruktive Gespräche, die auch schnell vorankommen.“ Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock räumte in Potsdam ein: „Wir hatten die Nase auch mal richtig voll, weil wir das Gefühl hatten, für den Klimaschutz sind nur die Grünen verantwortlich.“ Dem Vernehmen nach gingen die Verhandlungen am Samstag weiter.
SPD, Grüne und FDP hatten am Dienstag erklärt, sie wollten in der kommenden Woche den Entwurf für einen Koalitionsvertrag vorlegen. Ein genauer Tag wurde nicht genannt. Am Montag soll erneut die 21-köpfige Hauptverhandlungsgruppe, der auch die jeweiligen Parteivorsitzenden sowie SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz angehören.
