Behörde schließt Anschläge nicht aus: Rechtsextreme beschwören „Tag X“
Wegen der neuen Corona-Variante könnte es zu massiven Krankheitsausfällen kommen. Extremisten könnten dies für einen geplanten Umsturz nutzen.
Erfurt-Rechtsextremisten beschwören nach Angaben des Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, für den Fall von massiven Krankheitsausfällen und Quarantänezahlen bei Polizei und Sicherheitsbehörden durch die Omikron-Variante „einen Tag X herauf“. Kramer sagte der Wochenzeitung Die Zeit laut Vorabmeldung vom Mittwoch, er glaube zwar nicht, dass die Szene derzeit dazu in der Lage wäre, „tatsächlich die ganze Bundesrepublik ins Chaos zu stürzen“. Die Gefahr bewaffneter Gewaltausbrüche aber schmälere das sicher nicht.
Als „Tag X“ gilt in der rechtsextremen Szene der Zeitpunkt, an dem ein von langer Hand geplanter Umsturz in die Tat umgesetzt wird. Der Thüringer Verfassungsschutzchef sagte, er sehe „nicht, dass wir bei der Radikalisierung der Protestbewegung über den Berg sind“. Er sei durchaus alarmiert. „Gewaltsame Übergriffe und sogar Anschläge können wir derzeit nicht ausschließen“, sagte Kramer.
Bereits häufen sich Berichte von der Gewaltbereitschaft der Szene. In den Foren von Impfgegnern und Corona-Leugnern ist der Ton teilweise radikaler geworden, bis hin zu vermehrten Tötungsaufrufen. Bei einer Recherche in Telegram-Chaträumen seien seit Mitte November 250 Tötungsaufrufe gefunden worden. Innenministerin Faeser droht dem Messengerdienst nun mit Abschaltung.
