Kritische Infrastruktur: Behörden und Versorger reaktivieren Notfallpläne
Kanzler Olaf Scholz bereitet die Bevölkerung auf die fünfte Corona-Welle vor. Behörden und Unternehmen der kritischen Infrastruktur planen für Personalengpässe.
Berlin-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Menschen in Deutschland auf einen starken Anstieg der Corona-Infektionen durch die neue Omikron-Variante vorbereitet. Omikron werde die Zahl der Infektionen massiv ansteigen lassen, sagte Scholz am Dienstag nach einer Ministerpräsidentenkonferenz von Bund und Ländern in Berlin. „Darauf müssen wir uns jetzt einstellen“, sagte Scholz. Dies könne vor allem in der sogenannten kritischen Infrastruktur wie Polizei, Feuerwehr, Gesundheitswesen und Energieversorgung zu Personalengpässen und damit möglichen Problemen führen.
Angesichts der drohenden fünften Corona-Welle haben Behörden und Unternehmen der kritischen Infrastruktur nun damit begonnen, ihre Notfallpläne zu reaktivieren. „Wir stellen sicher, dass genügend Verstärkungskräfte aus anderen Bereichen zur Verfügung bereitstehen für unser Lagezentrum“, sagte eine Sprecherin des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn am Dienstag auf Anfrage. Das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum beim BBK unterstützt bei der bundesweiten Verlegung intensivpflichtiger Covid-19-Patienten, wenn es regionale Engpässe in den Krankenhäusern gibt.
Bundespolizei und Energieversorger sehen sich für Omikron-Welle gerüstet
„Die Bundespolizei ist funktionstüchtig und einsatzbereit, auch bei noch steigenden Zahlen“, hieß es aus dem Bundespolizeipräsidium in Potsdam. Umfangreiche Maßnahmen zur Gewährleistung der Einsatzbereitschaft seien bereits zu Beginn der Pandemie getroffen worden. Die Impfquote in der Bundespolizei liegt den Angaben zufolge bei über 85 Prozent, Tendenz steigend.
Der Chef des Krisenstabes beim Energieversorger Envia M, Thomas Scheer, sagte dem MDR, in Sachsen und Thüringen habe trotz vieler Krankheits- und Quarantäne-Fälle nie ein Ausfall gedroht. Man habe gleich zu Beginn der Pandemie Notfallszenarien durchgespielt. Nun sei man dabei, diese Notfallpläne wieder zu aktivieren.
Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) hatte am Montag mitgeteilt, seine Mitgliedsunternehmen „sehen derzeit durch die Omikron-Variante kein erhöhtes Risiko für die Versorgungssicherheit“. Die bewährten Notfall- und Pandemiepläne kämen weiterhin zum Einsatz.
Expertenrat hatte vor einer Überlastung des Gesundheitssystems gewarnt
Der Expertenrat der Bundesregierung hatte am Sonntag vor einer Überlastung des Gesundheitssystems gewarnt, da wegen der Omikron-Variante die Corona-Infektionszahlen stark ansteigen könnten. Die Fachleute erklärten auch, es gebe „hohe Risiken“ für die sogenannte kritische Infrastruktur, also unter anderem für Krankenhäuser, Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst oder Strom- und Wasserversorgung.
Für den Katastrophenschutz in Friedenszeiten sind in Deutschland die Länder verantwortlich. Eine bundesweite Übersicht, wie sich die einzelnen Unternehmen und Behörden, die zur kritischen Infrastruktur zählen, auf Krisen und Engpässe vorbereiten, existiert nicht. Allerdings gibt es für einige Bereiche eher allgemein gehaltene gesetzliche Vorgaben, beispielsweise im IT-Sicherheitsgesetz und im Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung.
Feuerwehrverband fordert einheitliche Quarantäneregelungen
Der Deutsche Feuerwehrverband forderte in einem Brief an den Expertenrat sowie die Bundesministerien für Inneres und Gesundheit bundesweit einheitliche Quarantäneregelungen. Die „teils sehr unterschiedliche und vor allem hinsichtlich systemkritischer Personenkreise undifferenzierte Einschätzung“, die oft von Sachbearbeitern in überlasteten Gesundheitsämtern getroffen werde, werde „erhebliche und vor allem vermeidbare Ausfälle gesellschaftlich dringend benötigter Zielgruppen“ mit sich bringen. Es sei wichtig, für Angehörige von Gefahrenabwehrorganisationen unter medizinisch vertretbaren Gesichtspunkten nicht zwingend erforderliche häusliche Absonderungen zu vermeiden.
Eine Sprecherin des Flughafenbetreibers Fraport sagte, man habe zahlreiche Maßnahmen getroffen, um den Betrieb des größten deutschen Flughafens auch bei einer größeren Erkrankungswelle durch die Corona-Variante Omikron sicherzustellen. Auch die Lufthansa und die Deutsche Flugsicherung zeigten sich überzeugt, dass man flexibel auf externe Störungen des Betriebs reagieren könne. Fraport trennt etwa die einzelnen Schichten der betriebsnotwendigen Flughafenfeuerwehr voneinander, damit bei einem Ausbruch nicht die gesamte Mannschaft in Quarantäne muss, erläuterte die Sprecherin. Auf den Wachen herrsche die Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken.
