Dortmund-In einem nordrhein-westfälischen Stadtrat gibt es laut eines Medienberichts Streit um eine von der Fraktion der Satirepartei Die Partei vor ihrem Büro ausgelegte Fußmatte. Die AfD stört sich an der Aufschrift „Nazis abtreten“ und will klagen, so die „Ruhrnachrichten“. Auch die „Nordstadtblogger“ berichteten.
Unterhaltsame Posse um „#Nazis abtreten!“: Die #AfD zettelt in #Dortmund einen „Fußmattenstreit“ an – der kommt zwar nicht auf die Tagesordnung des Rates der @stadtdortmund, aber wohl bald vor #Gericht #nonazis #nonazisdo #noafd https://t.co/asgxM6cCJ9 pic.twitter.com/sZlNETXIFd
— Nordstadtblogger.de (@Nordstadtblog) November 28, 2020
Die Alternative für Deutschland hat ihre Räume auf der gleichen Etage und stellte am Donnerstag erfolglos einen Dringlichkeitsantrag, um das Thema im Stadtrat zu besprechen. Sie forderte den Oberbürgermeister auf, die „staatliche Neutralitätspflicht“ zu schützen und für eine Entfernung der Matte zu sorgen. Sie warf der Satirepartei vor, sie würde generell „Parteien und Gruppierungen ‚rechts der Mitte‘ aus historischem Unverständnis oder bewusster Relativierung des verbrecherischen Nationalsozialismus als ‚Nazis‘ diffamieren“.
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Daher dürfe „die Fußmatte in Front der AfD-Fraktionsgeschäftsstelle als bewusste Provokation gewertet werden, die den öffentlichen Raum für provokativ-plakative Stellungnahmen missbraucht“, hieß es in dem Antrag.
Die Fraktion von Die Partei berichtete auf Twitter von „Gelächter in der Ratssitzung und Solidaritätsbekundungen der anderen Fraktionen, die sich jetzt auch so eine Matte bestellen wollen. Es soll eine Änderung der Rathaus-Hausordnung geben, die politische Äußerungen auch vor der Bürotür, sprich eine Fußmatte, erlauben“.
Wie man sich selbst als Nazis outet zeigt die #NoAfd. Vielen Dank, besser hätten wir das nicht machen können. pic.twitter.com/X1y7xUC7SR
— Die FRAKTION Dortmund (@DieFRAKTIONDo) November 10, 2020
