Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren kommt offenbar nicht
Die Ampelregierung findet laut einem Zeitungsbericht keine Mehrheit im Bundestag. Deshalb rückt sie offenbar von ihrem Vorhaben ab.
Die allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren wird es laut einem Bericht der Bild-Zeitung nicht geben. Die Ampelregierung gebe das Vorhaben auf, weil sich im Bundestag nicht die nötige Mehrheit dafür finde. Die Union hatte ihr Entgegenkommen verweigert. Wie es heißt, rücke nun die Impfpflicht ab 50 Jahren in den Fokus – ein Vorschlag, der ebenfalls schon im Bundestag eingebracht wurde und ursprünglich aus der FDP kam.
Prominente Fürsprecher der nun offenbar gescheiterten Impfpflicht für alle Erwachsenen sind unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Dieser hatte sich noch am Mittwoch optimistisch gezeigt, dass ein Kompromiss mit der Union möglich sei. Nach seiner Kenntnis werde an einem gemeinsamen Vorschlag gearbeitet, sagte er. Doch nun schwenken die Befürworter der allgemeinen Impfplicht offenbar auf eine Impfpflicht nur für Ältere um.
Kevin Kühnert für Impfpflicht erst ab 50
Offen ist, ob eine Impfpflicht nur für die Generation 50 plus ausreichen würde, um zu verhindern, dass bald wieder neue Corona-Maßnahmen verhängt werden müssen. Lauterbach hatte bereits gewarnt, dass ohne Impfpflicht für alle im Herbst eine neue Regulierungsdebatte ausbrechen werde. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hingegen stellte sich bereits am Dienstag hinter die Idee einer Impfpflicht ab 50. „Ich unterstütze den Antrag für eine verpflichtende Impfberatung und die anschließende Möglichkeit einer Impfpflicht ab 50 Jahren, sollte die Impfquote nicht im notwendigen Maße gesteigert werden“, sagte Kühnert dem Spiegel.
Der Bundestag soll nach den bisherigen Plänen am kommenden Donnerstag über die Gesetzentwürfe abstimmen. Für einen Beschluss ist die einfache Mehrheit der Abgeordneten erforderlich.
