Bericht: Giffey will Koalition mit der CDU vorschlagen
Giffey will laut einem Bericht dem SPD-Landesvorstand eine Koalition mit der CDU vorschlagen. Sollte der Vorstand nicht zustimmen, könnte Giffey zurücktreten.
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey will laut einem Medienbericht dem SPD-Landesvorstand an diesem Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der CDU vorschlagen. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, werde Giffey als SPD-Landesvorsitzende zurücktreten, sollte der Vorstand dem Vorschlag nicht zustimmen. Eine Zustimmung im Vorstand, der am Nachmittag zusammenkommt, gelte allerdings als wahrscheinlich. Ein Mitglied des SPD-Landesvorstandes dementierte in einer ersten Reaktion den FAZ-Bericht am Dienstagabend.
Man werde bei seiner Sitzung am Mittwochnachmittag entscheiden, hieß es. Das Redaktions Netzwerk Deutschland (RND) berichtete unter Berufung auf Parteikreise, dass auch die Berliner CDU zu dem schwarz-roten Bündnis neigen würde. Käme es zu dieser Koalition, würde Giffey ihr Amt der Regierenden Bürgermeisterin an CDU-Spitzenkandidat und Wahlsieger Kai Wegner verlieren. Sie selbst könnte demnach als Senatorin Teil einer neuen Regierung werden.
Medienberichten zufolge soll auch die SPD-Bundesspitze um die Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken bereits über das geplante Vorgehen informiert worden sein. Die B.Z. berichtete, die Entscheidung werde in der Parteizentrale befürwortet. Sprecher der Bundespartei wollten sich zu den Berichten nicht äußern und verwiesen an die Landespartei.
CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner möchte selbst Regierender Bürgermeister werden. SPD und CDU hatten sich in den vergangenen Tagen mehrfach zu Sondierungsgesprächen getroffen.
Die CDU hatte die Berliner Wiederholungswahl am 12. Februar mit 28,2 Prozent gewonnen; SPD und Grüne folgten mit jeweils 18,4 Prozent. Die SPD lag dabei nur 53 Stimmen vor den Grünen. (mit AFP)
