Bericht: Ministerium hielt offenbar Kohleausstieg-Studie zurück
Demzufolge hätte eine in Teilen bereits erfolgte Zwangsumsiedlung von fünf Orten in Nordrhein-Westfalen vermieden werden können.
Berlin-Das Bundeswirtschaftsministerium soll einem Medienbericht zufolge ein Jahr lang ein Gutachten zurückgehalten haben, das als Grundlage für das Gesetz zum Kohleausstieg diente. Wie das Nachrichtenmagazin Der Spiegel meldet, hätte demzufolge eine Zwangsumsiedlung von mehreren Orten im sogenannten Rheinischen Revier in Deutschland vermieden werden können.
Es geht laut dem Bericht um fünf Dörfer, die bis 2028 verschwinden sollen, um dem Braunkohletagebau Garzweiler II Platz zu machen. Demnach wurde ein Teil der Bevölkerung bereits umgesiedelt. Dem von zwei Forschungsinstituten erstellten Gutachten nach könnte die Förderung in dem Tagebau durch den Kohleausstieg so weit zurückgefahren werden, dass die Dörfer bleiben könnten, so das Magazin.
„Wären die Berechnungen damals bekannt geworden, hätten sie wahrscheinlich die öffentliche Debatte über das Kohleausstiegsgesetz mitgeprägt“, heißt es zudem. Die Untersuchung sei dementsprechend „in den Giftschrank gewandert“, zitiert der Bericht ein Ex-Mitglied der sogenannten Kohlekommission, die von der Bundesregierung eingesetzt worden war.
