Olaf Scholz will offenbar Selenskyj in Kiew treffen
Scholz reist mit den Regierungschefs von Frankreich und Italien nach Kiew. Was will der Kanzler in der ukrainischen Hauptstadt mit dem Präsidenten besprechen?
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich offenbar in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Wie Business Insider berichtet, ist das Treffen für kommenden Donnerstag in der ukrainischen Hauptstadt geplant. Eine Bestätigung der Reise liegt bislang nicht vor. Begleitet wird Scholz Berichten zufolge von dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi.
Scholz hatte zuvor mitgeteilt, er wolle nur in die Ukraine reisen, wenn er auch etwas zu verkünden habe. Das Zögern des Bundeskanzlers war von Teilen der Öffentlichkeit kritisiert worden. Auch nach dem Bekanntwerden der Reise in die Ukraine ist unklar, was die Regierungschefs in Kiew besprechen wollen. In ukrainischen Regierungskreisen weiß man ebenfalls nichts Genaues.
Wird Scholz in Kiew über weitere Waffenlieferungen sprechen?
Erwartet wird, dass ein möglicher EU-Beitritt der Ukraine offiziell begrüßt wird, heißt es in dem Bericht. Gesprochen werden könnte wohl auch über weitere Waffenlieferungen. Nach Informationen von Business Insider könnte mit der US-amerikanischen Regierung vor der Scholz-Reise über das Verfahren mit dem Mehrfachraketenwerfer Mars II debattiert werden.
Da bislang auch die Genehmigungen für Lieferungen von Marder-Schützenpanzern und Leopard-Kampfpanzern ausstehen, könnte auch darüber gesprochen werden. Vor dem Nato-Gipfel Ende Juni sei jedoch nicht damit zu rechnen, dass die Lieferungen moderner Kampfpanzer westlichen Typs offiziell gewährt werden, so der Bericht.
