Berlin - Über die vergangenen fünf Jahre sollen Rechtsextremisten „Feindlisten“ angefertigt haben, auf denen die Daten von rund 1000 Berlinern zu finden sind. Auf den Dokumenten sind personenbezogene Daten wie Vor- und Familiennamen, Wohn- und Meldeanschrift, Telefonnummern sowie berufliche Tätigkeiten aufgeführt. Dies geht aus der am Mittwoch veröffentlichten Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm hervor. Zuerst berichtete der RBB.

Die Berliner Polizei konnte im Rahmen der Ermittlungen zur rechten Anschlagsserie in Neukölln drei solcher Listen sicherstellen. Aufgrund des laufenden Verfahrens konnte die Berliner Senatsinnenverwaltung keine Angaben zu den Verfassern der besagten Listen machen. In ihrer Antwort auf die Anfrage der beiden Linken-Abgeordneten sprach sie lediglich von Personen der rechten Szene Berlins.

Zusammenhang zu rechter Anschlagsserie in Neukölln

Nach Recherchen des RBB soll es sich bei dem Verfasser mindestens einer Liste um den Neonazi Sebastian T. handeln. Dieser ist neben mehrfachen Vorstrafen auch Hauptverdächtiger der rechten Anschlagsserie in Neukölln. Auf den Listen finden sich zum Teil Daten von Journalisten, Lokalpolitikern der Linken und SPD sowie weiterer Bürger, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. 

Bei einem polizeilichen Internetmonitoring wurde eine weitere Liste sichergestellt, auf der eine Karte verschiedener Berliner Asylunterkünfte und weitere persönliche Daten zu finden sind. Die Ermittler konnten die Liste der NPD zuordnen.