Berlin - Von Jahresbeginn bis Mitte Mai sind in Deutschland einem Bericht zufolge mehrere hundert Millionen Euro in Zusammenhang mit Corona-Schnelltests abgerechnet worden. Rund 225 Millionen Euro entfielen auf Antigen-Schnelltests, weitere rund 338 Millionen Euro auf das Nehmen von Nasen- oder Rachenabstrichen, die für Schnell- und PCR-Tests nötig sind, wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland am Freitag berichteten. Sie beriefen sich auf Antworten des Bundesgesundheitsministeriums auf Fragen der SPD-Fraktion.

Opposition kritisiert Gesundheitsminister Spahn scharf

In dem Schreiben wird demnach betont, dass die Zahlen keine Differenzierung nach sogenannten Bürgertests und anderen Testungen zuließen. So seien in der Zahl der Testkits „auch die Kontingenttestungen in medizinischen Einrichtungen umfasst“. Die Zahl der Abstriche umfassten „auch die für PCR-Testungen oder laborbasierte Antigentestungen erforderlichen Abstrichnahmen“. Zu beachten sei außerdem, „dass zwischen Leistungserbringung und Abrechnung mehrere Monate liegen können, so dass die Daten nicht das aktuelle Leistungsgeschehen wiedergeben“, zitierten die Zeitungen weiter aus den Angaben des Bundesgesundheitsministeriums.

SPD-Haushaltspolitiker Dennis Rohde hält die Antworten auf die von ihm eingereichten Fragen für unzulänglich. „Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bleibt wieder einmal Antworten schuldig“, sagte er den Zeitungen. Er habe dem Ressort des CDU-Politikers am Donnerstag erneut einen umfangreichen Fragenkatalog zur Beantwortung bis zum 7. Juni übersandt. „Es muss endlich mehr Licht in das Abrechnungsfiasko bei den Schnelltests“, sagte Rohde. Spahns bisherige Antworten hätten „nicht mal den notwendigen Mindeststandard“ erreicht. „Fragen werden entweder nicht, irreführend oder mit Hinweis auf Unzuständigkeit beantwortet.“

Berichte von Betrug in Schnelltestzentren

Scharfe Kritik an Spahn äußerte auch die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal. „Er schiebt, egal wofür, die Verantwortung von sich weg“, sagte sie dem Portal Watson. „Wir haben das jetzt wieder beim Betrugsskandal um die Corona-Testzentren erlebt: Da sind es dann die Kommunen, die die Fehler machen, aber nicht er selbst. Dabei muss man einfach sagen: Jens Spahn hat riesige Fehler gemacht“.

In den letzten Tagen häuften sich Berichte von möglichem Betrug in Schnelltestzentren. Einem Bericht von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung zufolge müssen die Betreiber von Testzentren für die Kostenerstattung nicht einmal nachweisen, dass sie überhaupt Antigen-Schnelltests gekauft haben. Es genügt, wenn sie der Kassenärztlichen Vereinigung die Zahl der getesteten Personen übermittelt.