Berlin - Die Berliner Polizei hat weitere geplante Demonstrationen von Corona-Gegnern am Wochenende verboten. Insgesamt seien bislang 13 Kundgebungen und Demonstrationen von Verboten betroffen, teilte die Polizei am Freitag mit. Fast 100 Versammlungen seien für Samstag und Sonntag angemeldet worden.

Die Polizei begründet ihre Verbote wie folgt: 

  • Betroffen seien Versammlungen, deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer regelmäßig gesetzliche Regelungen, hier konkret zum Schutz vor Infektionen, damit zum Schutz des Grundrechtes auf Leben und körperliche Unversehrtheit, zum Schutze aller – der Gemeinschaft – nicht akzeptieren
  • Deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einer Vielzahl von Versammlungen wiederholt unter Beweis gestellt haben, dass regelmäßig und nahezu ausnahmslos aufgrund der fehlenden Akzeptanz diese Infektionsschutzregeln nicht eingehalten werden.
  • Bei denen der grundrechtlich gesicherten und durch die Polizei Berlin geschützten Meinungsäußerung regelmäßig durch Verstöße gegen die Infektionsschutzregelungen, insbesondere durch das Verweigern des Tragens einer Munde-Nasen-Bedeckung, Nachdruck verliehen werden soll – dies förmlich Markenzeichen und erklärtes Ziel ist.
  • Deren Verantwortliche – zumindest in Teilen – kaum oder gar nicht willens oder in der Lage sind, bei entsprechenden Verstößen ihre Verantwortung wahrzunehmen und regulierend gegenzusteuern.

Gegen die Verbote waren am Freitagnachmittag vier Eilanträge bei Gericht eingereicht worden. Im Internet und den Messengerkanälen wurde weiter zum Demonstrieren und Protestieren aufgerufen. In einem Telegram-Kanal „Aufzug 28.-29.08.2021“ mit knapp 8000 Abonnenten wurden Informationen zur Anreise und zum Verhalten bei Polizeikontrollen verbreitet.

Zuletzt waren am 1. August trotz Verboten von Demonstrationen einige Tausend Menschen durch die Hauptstadt gezogen und hatten sich Rangeleien mit der Polizei geliefert. Vor fast genau einem Jahr, am 29. August 2020, hatten noch Zehntausende Menschen in Berlin gegen die Corona-Einschränkungen protestiert. Demonstranten durchbrachen eine Absperrung am Reichstagsgebäude und besetzten kurzzeitig die Treppe vor einem Eingang. Seitdem geht der Zulauf zu diesen Demonstrationen allerdings stark zurück.