BVG und S-Bahn: Maskenpflicht bleibt

Der Senat hat am Dienstag beschlossen: Berliner Corona-Regeln laufen am 30. September nicht aus, sondern werden verlängert.

Die Maskenpflicht in Berlin bleibt.
Die Maskenpflicht in Berlin bleibt.Volkmar Otto

Die Maskenpflicht in S- und U-Bahn in Berlin sowie die Testpflicht an Schulen der Hauptstadt werden bleiben. Das erfuhr die Berliner Zeitung am Dienstag aus Senatskreisen. Am 30. September läuft die SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung des Landes nach jetzigem Stand zwar aus. Allerdings hat heute der Senat Verlängerung beschlossen. Das heißt konkret: Die bisherigen Corona-Regeln gehen in Berlin wie bisher weiter.

Laut dem vom Bundestag am 7. September beschlossenen Infektionsschutzgesetz sind die Länder selbst für die Maßnahme der Maskenpflicht im ÖPNV verantwortlich. Lediglich die Pflicht zum Tragen einer Maske im Fernverkehr ist eine vom Bundestag beschlossene Vorgabe, der zufolge die Maskenpflicht auch weiterhin in Zügen auf Fernstrecken gilt. Die Maske muss nach Beschluss von Bundestag und Zustimmung des Bundesrats nicht mehr in Flugzeugen getragen werden.

Corona-Maskenpflicht im ÖPNV ist jetzt Ländersache

Für S- und U-Bahn sowie Bus und Bahn musste der Berliner Senat am Dienstag entscheiden. Wie der Berliner Zeitung aus Regierungskreisen bestätigt wird, sind alle Corona-Regeln per Beschluss verlängert werden. Bis wann, ist noch unklar. Eine Übersicht über alle Verbote, Maßnahmen und Regeln finden Sie hier.

Diese Corona-Regeln hat der Senat beschlossen:
  • In bestimmten Einrichtungen wie Obdachlosen- und Gemeinschaftsunterkünften besteht in geschlossenen Räumen Maskenpflicht; Näheres regeln die Einrichtungen in eigener Verantwortung.
  • Maskenpflicht besteht ferner in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs für Fahrgäste sowie Kontroll- und Servicepersonal und für das Fahr- und Steuerpersonal, soweit dieses im Rahmen seiner Tätigkeit physischen Kontakt zu anderen Personen hat.
  • In Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen, Maßregelvollzugseinrichtungen sowie anderen Abteilungen oder Einrichtungen, wenn und soweit dort dauerhaft freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen, insbesondere psychiatrische Krankenhäuser sowie in Heimen der Jugendhilfe gilt für den Zutritt eine Testpflicht; die jeweiligen Einrichtungen und Unternehmen regeln den Umfang der Testpflichten für den Zugang in eigener Verantwortung, die Testpflicht gilt auch für geimpfte und genesene Personen.
  • In Schulen und Einrichtungen der Kindertagesförderung besteht (weiterhin) eine Testpflicht; Vorgaben zur Häufigkeit der Testungen oder auch zum Aussetzen der Testpflicht trifft die für Bildung zuständige Senatsverwaltung.
  • In Schulen kann im Einzelfall je nach Infektionsgeschehen eine Maskenpflicht in Schulen für Schülerinnen und Schüler ab der 5. Klasse durch das Gesundheitsamt im Benehmen mit der Schulaufsichtsbehörde an der jeweiligen Schule angeordnet werden.
  • Für den Bereich der Kinder- und Jugendhilfe regelt die für Jugend und Familie zuständige Senatsverwaltung, ob und in welchem Umfang eine medizinische Maske zu tragen ist.
  • Die bisherigen Quarantäneregeln für Personen, die Kenntnis davon erlangen, dass sie positiv auf eine Infektion mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 getestet wurden, gelten unverändert fort.
  • Zugelassene Krankenhäuser sind weiterhin verpflichtet, über den Interdisziplinären Versorgungsnachweis (IVENA) arbeitstäglich jeweils bis 12 Uhr oder auf besondere Anforderung zu melden.