Berlin: Elke Breitenbach will nicht erneut als Senatorin antreten
Arbeitssenatorin Elke Breitenbach hat ihren Rückzug aus dem Berliner Senat angekündigt. Sie sitzt aber weiterhin als Abgeordnete im Berliner Landesparlament.
Berlin-Elke Breitenbach, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, strebt diesen Posten in der künftigen Berliner Landesregierung nicht mehr an. Das teilte die Linken-Politikerin am Dienstagabend auf Twitter mit. „Ich trete nicht mehr als Senatorin an.“
Zuletzt wurde spekuliert, ob Breitenbach die Rolle der Sozialsenatorin auch im neuen Senat unter der designierten Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) bekleiden könnte. Diese Spekulationen haben die 60-Jährige dazu bewogen, ihre Entscheidung bereits vor dem Linken-Parteitag am Samstag zu verkünden. „Meine Aufgabe ist erfüllt, und ich freue mich, das Amt in jüngere Hände zu legen.“ Wer den Senatsposten übernehmen könnte, ist noch unklar.
Ich wollte es auf dem Parteitag am Samstag bekanntgeben, doch angesichts der Spekulationen über meinen Zukunft schon heute: Ich trete nicht mehr als Senatorin an. Der Koalitionsvertrag liegt vor und wir haben viel erreicht, um den bisherigen Weg weiterzugehen. 1/2
— Elke Breitenbach (@ElkeBreitenbach) November 30, 2021
Auf Twitter bedanket sich Elke Breitenbach für die „gute Zusammenarbeit und die Begleitung“. Die Berliner Linke antwortete: „Danke Elke, für alles“. Die Vorsitzenden der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Anne Helm und Carsten Schatz, bedankten sich ebenfalls auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. „Ich freue mich auf Dich als engagierte Abgeordnete“, so Schatz.
Neben Breitenbach haben schon der derzeitige Regierende Bürgermeister Michael Müller – er sitzt künftig im Bundestag –, Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci und Bildungssenatorin Sandra Scheeres (alle drei SPD) ihren Abschied aus dem künftigen Senat angekündigt. Ebenfalls nicht mehr dabei sind Wirtschaftssenatorin Ramona Pop, Verkehrssenatorin Regine Günther und Justizsenator Dirk Behrendt (alle drei Bündnis 90/Die Grünen) sowie Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel (Die Linke). Nur über Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) und Innensenator Andreas Geisel (SPD) weiß man, dass sie auch dem künftigen Senat angehören werden. Die politische Zukunft von Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) ist noch offen.
