Berlin-Im Zuge seiner sogenannten Schulbauoffensive hat der Berliner Senat im zu Ende gehenden Jahr rund eine halbe Milliarde Euro ausgegeben. Bis 1. Dezember flossen 315 Millionen Euro in Schulneubau und -sanierung sowie 168 Millionen Euro in Maßnahmen zum Bauunterhalt, wie die Finanzverwaltung auf Nachfrage der dpa mitteilte.
Seit dem Start des Programms im Frühjahr 2017 investierte das Land damit knapp 2,5 Milliarden Euro. Mit dem Geld wurden bislang drei neue Schulen fertiggestellt und größere Sanierungsmaßnahmen in 487 Schulen umgesetzt.
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Für das gesamte Jahr 2020 hatte der Senat allein bei den investiven Mitteln 556,7 Millionen Euro eingeplant. Auch wenn Angaben zum Mittelabfluss für Dezember noch nicht vorliegen, ist davon auszugehen, dass wie in den Vorjahren ein Teil des zur Verfügung stehenden Geldes nicht laut Plan abfloss. Dass kann an Verzögerungen bei der Planung von Projekten liegen, an fehlenden Baukapazitäten oder an der Corona-Krise.
Für 2021 rechnet die Finanzverwaltung mit schwierigeren Rahmenbedingungen aufgrund der Pandemie. Die geplanten Ausgaben sollen indes im Vergleich zum aktuellen Jahr bei Maßnahmen zum baulichen Unterhalt unverändert bleiben und im investiven Bereich um rund acht Prozent auf 600 Millionen Euro steigen.
Berliner Rechnungshof warnt vor zu hohen Kosten
Im Zuge der Schulbauoffensive war ursprünglich vorgesehen, bis 2026 insgesamt 5,5 Milliarden Euro vor allem für Neubau, Erweiterung und Sanierung auszugeben, weil in der wachsenden Stadt der Bedarf an Schulplätzen in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen ist. Der Berliner Rechnungshof warnte jüngst indes davor, dass das Programm finanziell aus dem Ruder läuft.
Aktuell sei mit Kosten von 11 Milliarden Euro zu rechnen - also das Doppelte des zunächst geplanten Budgets. Absehbar sei zudem, dass sich etliche Bau- und Sanierungsmaßnahmen nicht im geplanten Zeitrahmen umsetzen ließen. Daher drohten Finanzierungslücken und Verzögerungen bei der Schaffung neuer Schulplätze.