Berlin - Sieben Wochen vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus dürfen die Parteien von Sonntag an Werbeplakate aufhängen. Und dabei klotzen sie statt zu kleckern: Allein die sechs im Landesparlament vertretenen Parteien wollen die Stadt mit mehr als 100.000 Plakaten „verschönern“, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Darunter sind mindestens 1550 Großflächenplakate, und zwar auf mobilen Systemen, an festen Standorten an Straßen oder etwa in der U-Bahn. Hinzu kommen mindestens 102.500 kleinere Poster mit Slogans oder den Fotos von Kandidaten, die an Laternenpfählen prangen.

Auch in Zeiten fortschreitender Digitalisierung sehen die Parteien und ihre Kandidaten in dieser Art von Wahlwerbung eine der wichtigsten Säulen des Wahlkampfes. „Die Plakate sind nach wie vor ein wichtiges Instrument, um Inhalte zu vermitteln und unsere Kernbotschaften im öffentlichen Raum zu platzieren“, heißt es etwa bei der Linken. „Darüber hinaus geben sie allen Kandidatinnen und Kandidaten ein Gesicht“, so die SPD.

Die CDU, die als einzige Partei keine Angaben zur Zahl der Plakate machte, sieht eine Art Weckruf zur Wählermobilisierung: „Die Plakate sind das sichtbare Zeichen für viele Berlinerinnen und Berliner, dass am 26. September 2021 in Berlin Wahlen stattfinden.“ Die AfD findet Plakate auch zum „ungefilterten Transport unserer Botschaften“ wichtig.

Wahlkampfbudget der SPD bei rund 1,8 Millionen Euro 

Vor diesem Hintergrund scheuen die Parteien weder Mühen noch Kosten. So veranschlagt die SPD 212.000 Euro für Plakatwerbung, die Grünen 110.000 Euro. Die anderen Parteien machten keine exakten Angaben. Auch bei der Höhe des gesamten Wahlkampfbudgets wollen sich nicht alle in die Karten schauen lassen. Konkrete Summen nannten Grüne (2,4 Millionen Euro), SPD (1,8 Millionen Euro), Linke (1,4 Millionen Euro) und die AfD (rund 500.000 Euro).

Das Anbringen von Wahlwerbung im öffentlichen Raum in Berlin gilt als „Straßensondernutzung“ und ist frühestens sieben Wochen vor der Wahl erlaubt. Zuvor muss dies allerdings bei den Bezirksämtern beantragt werden. Gestattet ist dabei nicht alles: Bäume, Ampeln und Lichtmasten mit Verkehrszeichen sind für Wahlplakate tabu. Um wirklich gute Standorte für Großplakate entbrennt daher schon vorher ein Wettbewerb der Parteien. Und gleich am Sonntag um Mitternacht legen die Wahlkämpfer los, um zum Beispiel Laternenmasten mit den kleineren Plakaten zu bestücken.

Wie sieht es im Einzelnen aus? Die SPD setzt für das Abgeordnetenhaus und die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen rund 400 Großflächentafeln und ungefähr 20.000 Plakate ein. Die Linke plant für die Abgeordnetenhauswahl mit 12.710 Personenplakaten, 12.750 Themenplakaten sowie 300 mobilen Großflächen.

CDU macht als einzige Partei keine Angaben über Gesamtzahl der Plakate

Die Grünen haben rund 12.000 Laternenplakate für etwa 6000 Standorte vorbereitet. Außerdem sind 200 mobile Großflächen und um die 150 „Hintergleisflächen“ vorgesehen, also Plakate etwa in der U-Bahn. Hinzu kommen nach Angaben aus der Landesgeschäftsstelle feste Großflächen und Litfaßsäulen sowie Plakate, die Direktkandidaten in den Bezirken haben drucken lassen.

Die AfD setzte um die 30.000 Plakate ein, darunter sind solche für die Bundestagswahl, die ebenfalls am 26. September stattfindet. Die FDP stellt etwa 500 Großflächenplakate auf und bringt 10.000 bis 15.000 Kleinflächenplakate an. Die CDU erklärte: „Über die Gesamtzahl der Plakate kann keine Aussage getroffen werden, da diese nicht zentral durch den Landesverband Berlin bestellt werden, sondern auch durch die Kreisverbände.“