Berlin: Mutmaßlicher Islamist soll Terroranschlag geplant haben
Der 29-Jährige soll sich ab 2019 mit konkreten Anschlagsplänen befasst haben. Die Anklage geht davon aus, dass er möglichst viele Menschen töten wollte.
Wegen der mutmaßlichen Planung eines islamistischen Terroranschlags steht ein 29-jähriger Syrer seit Mittwoch in Berlin vor Gericht. Der Mann soll laut Anklage 2019 konkrete Anschlagspläne verfolgt haben, um möglichst viele Menschen zu töten oder zu verletzen. Seine Festnahme im November 2019 habe die Umsetzung der Tat verhindert.
Der Angeklagte, der wegen eines anderen Verbrechens im Gefängnis sitzt, erschien am Mittwochmorgen vor dem Kammergericht. Er werde sich nicht zu den Vorwürfen äußern, sagte sein Verteidiger. Der Prozess wird am Donnerstag mit der Vernehmung eines Polizisten fortgesetzt. Weitere Termine sind zunächst bis zum 25. Mai geplant.
Die Staatsanwaltschaft warf dem Mann in ihrer Anklage am Mittwoch die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Terrorfinanzierung vor. Nach früheren Angaben der Behörden reiste der Syrer 2014 als Flüchtling ein und erhielt eine Aufenthaltserlaubnis. Im Frühjahr 2019 soll er sich laut Anklage in einer Chat-Gruppe mit IS-Anhängern immer wieder intensiv über den Bau von Bomben informiert haben. Es ging um Plastiksprengstoff, Paket- und Magnetbomben, Kalaschnikow-Sturmgewehre und Maschinenpistolen.
Im August und September 2019 soll der Mann Chemikalien wie Aceton und Wasserstoffperoxidlösung gekauft haben - Chemikalien, die zur Herstellung des hochexplosiven Sprengstoffs Triacetontriperoxid (TATP) benötigt werden. TATP wurde bei Terroranschlägen in Paris benutzt.
Auf die Spur des Mannes kam die Polizei im Jahr 2019 nach früheren Angaben durch einen Hinweis eines ausländischen Geheimdienstes. Die Polizei observierte den Verdächtigen dann über längere Zeit intensiv. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte später, die letzten Wochen vor der Festnahme seien sehr belastend gewesen, weil die Polizei einerseits genügend Beweise für eine Verhaftung sammeln und anderseits rechtzeitig vor einem Anschlag zuschlagen müsse.
Am 5. November 2019 stellte ein Richter den Haftbefehl aus. Am 19. November 2019 stürmte die Spezialeinheit GSG 9 der Bundespolizei die Neubauwohnung des Mannes in der Nähe des Rathauses Schöneberg im Berliner Westen und verhaftete ihn.
