Berlin-Die Bundesregierung lässt den Start der geplanten generellen Corona-Testpflicht für Urlauber bei der Rückkehr nach Deutschland vorerst offen. Die stellvertretende Sprecherin Ulrike Demmer nannte am Mittwoch in Berlin keinen Termin und wies auf noch laufende interne Abstimmungen hin. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte am Dienstagabend in der ARD gesagt, der Bund habe zugesichert, er werde bis zum 1. August alles probieren, um eine einheitliche Testpflicht einzuführen, „nicht nur für Flugreisen, sondern auch beispielsweise für alles, was an normalem Autoweg oder Bahnweg kommt“.
Regelungen für Reiserückkehrer stünden auch auf der Themenliste der Corona-Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder am 10. August. Was schon vorher geklärt werden könne, werde selbstverständlich geklärt. Es gelte: „Je schneller, desto besser.“
Söder sagte: „Die Regel ist ja relativ einfach, jeder braucht einen Test, der sozusagen wieder anreist, ob er mit dem Auto, der Bahn oder mit dem Flugzeug kommt.“ Er glaube, dass das jetzt verständlicher, klarer und sicherer sei. Derzeit gilt die Testpflicht nur für Menschen, die per Flugzeug nach Deutschland einreisen. Söder äußerte sich auch zu den Regeln bei Genesenen und Geimpften: „Wer nachweislich geimpft oder genesen ist, braucht natürlich keinen Test.“
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Neue Quarantäne-Vorgaben ab Mittwoch
Söder sagte weiter, das ursprünglich angedachte Datum für eine Einreiseverordnung ab 11. September wäre „ein Witz gewesen“. „Da ist der Urlaub vorbei, selbst in den Ländern mit späten Ferien.“ Die Länder hätten Druck gemacht, weil sie eine verlässliche Basis für die Einreise bräuchten. Seehofer und auch Söder sagten, die Kontrollen sollten im Individualverkehr stichpunktartig erfolgen. Stationäre Grenzkontrollen wolle keiner und mache auch keiner, sagte Söder.
Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen sagte der Rheinischen Post am Mittwoch: „Reisemobilität bleibt ein wesentlicher Faktor bei der neuerlichen Zunahme der Neuinfektionen in Deutschland und Europa.“ Deswegen sei es richtig, die Testpflicht auf alle Reisenden auszuweiten.
Bei den Corona-Regeln für Einreisen nach Deutschland gilt bereits ab Mittwoch eine kleinere Änderung bei den Quarantäne-Vorgaben. Wer aus einem Gebiet mit neuen, ansteckenderen Virusvarianten kommt, kann die vorgeschriebene 14-tägige Quarantäne nun mit einem negativen Test vorzeitig beenden, wenn die Region noch während der Quarantänezeit herabgestuft wird – zu einem Risikogebiet oder Hochinzidenzgebiet mit hohen Infektionszahlen. Grundsätzlich ist vorzeitiges „Freitesten“ für Einreisende aus Virusvariantengebieten sonst nicht möglich.
Welche Regionen die Bundesregierung als Risiko-, Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiete mit Vorgaben zu Tests und Quarantäne erklärt, veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI) im Internet. Derzeit sind unter anderem Südafrika und Brasilien Virusvariantengebiete.
