Berlin-Berlin hat zum zweiten Mal eine Demonstration des Vegankochs und Verschwörungstheoretikers Attila Hildmann verboten. Das teilte die Sentasinnenverwaltung mit. An der bisherigen Begründung des Verbots habe sich nichts geändert hieß es. Bislang habe sich Hildmann noch nicht gegen die Verbotsbescheide gewehrt, erklärten Innensenat und Polizei.
Bereits vergangenes Wochenende war eine geplante Kundgebung Hildmanns verboten worden. Gegen Hildmann wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung, Beleidigung und Bedrohung ermittelt. Außerdem sei das Abstandsgebot auf bisherigen Hildmann-Demos missachtet worden, hieß es zur Begründung.
Hildmann hatte auf einer Demo den Grünen-Politiker Volker Beck bedroht. „Wenn ich Reichskanzler wäre, dann würde ich die Todesstrafe für Volker Beck wieder einführen, indem man ihm die Eier zertritt auf einem öffentlichen Platz“, sagte Hildmann in seiner Rede. Beck hatte Hildmann angezeigt. Laut der Senatsinnenverwaltung ist es wahrscheinlich, dass es bei einer weiteren Demo erneut zu Drohungen von Hildmann kommen werde.
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Großdemo von Corona-Leugnern geplant
Am kommenden Sonnabend werden voraussichtlich dennoch viele Menschen in Berlin demonstrieren. So ist unter anderem eine Großdemonstration gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen angemeldet. Die Stuttgarter Initiative „Querdenken 711“ mobilisiert unter dem Motto „Tag der Freiheit – Das Ende der Pandemie“. Nach Angaben einer Polizeisprecherin haben die Veranstalter 10.000 Teilnehmer angemeldet.
Ab 10.30 Uhr wollen die Demonstranten von der Straße Unter den Linden aus durch die Innenstadt ziehen. Ab 14.30 Uhr soll es eine Kundgebung auf der Straße des 17. Juni geben. Auch die Initiative „Nicht ohne uns“ ruft zu der Demo auf. Sie hatte in den vergangenen Monaten als links-rechte Querfront die sogenannten Hygiene-Demonstrationen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Mitte veranstaltet.
Weil sich an den Corona-Demos in Stuttgart und Berlin neben Impfgegnern und Verschwörungstheoretikern auch Rechtsextremisten beteiligt hatten, haben mehrere Initiativen Gegenproteste angemeldet. Am Brandenburger Tor ist von 10.30 bis 17.30 Uhr eine Kundgebung angemeldet unter dem Motto „Gegen Rassismus und Antisemitismus – Kein Fußbreit den Verschwörungstheoretikern“. Laut Polizei erwarten die Veranstalter 500 Teilnehmer.
Etwa zur gleichen Zeit ist am Hackeschen Markt eine Kundgebung mit 300 Teilnehmern angemeldet unter dem Motto „Abstand halten gegen rechts“. Auch die „Bergpartei“ ruft auf zu Demo und Fahrrad-Korso unter dem Motto „Alle Macht den Echsenmenschen“ – Reclaim Rosa-Luxemburg-Platz – gegen rechte Querfront.