Berlin-Wahl: 466 ungezählte Briefwahlzettel gefunden
In Lichtenberg sind Hunderte ungezählte Wahlzettel von Briefwählern aufgetaucht. Der Bezirk will sie am Mittwoch öffentlich auszählen.
Nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sind in Lichtenberg 466 ungezählte Wahlscheine aus Briefwahlunterlagen aufgetaucht. Das sagte der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Dienstag. Der Berliner Bezirk Lichtenberg die liegengebliebenen Wahlbriefe am Mittwoch (9.30 Uhr) öffentlich auszählen, wie das Bezirkswahlamt am Dienstagabend auf seiner Internetseite mitteilte. E
Dass die Stimmen zunächst nicht ausgezählt worden seien, führt Bröchler auf eine „missliche Kommunikation“ zwischen den Zuständigen zurück. „Die Zettel waren vorhanden, wurden aber nicht richtig weitergeleitet“, so der Wahlleiter. Der zuständige Bezirkswahlausschuss müsse die genauen Gründe für die Wahlpanne noch klären. Derzeit gebe es keine Anhaltspunkte, dass es zu weiteren Vorfällen gekommen sei.
Lichtenbergs stellvertretender Bezirksbürgermeister Kevin Hönicke (SPD) hatte der Post zunächst auf Twitter vorgeworfen, das Problem verursacht zu haben, später ruderte er jedoch zurück: Der Fehler habe bei der Poststelle des Bezirks gelegen.
Wahlergebnis mit einfließen. Das Problem wurde leider von der Deutschen Post verursacht und dem Wahlamt trifft keine Schuld. Morgen werden die Stimmen in das Ergebnis eingezählt und wie der Effekt für Bezirk und Land sein wird, wird sich dann zeigen. #Berlinwahl2023 #ltw23
— Kevin Hönicke (@KevinHoenicke) February 14, 2023
Der Fehler liegt nicht bei der Deutschen Post, sondern bei der Poststelle des Bezirkes.
— Kevin Hönicke (@KevinHoenicke) February 14, 2023
Die Post teilte dazu mit: „Wir haben alle Wahlbriefe, die uns rechtzeitig übergeben wurden bzw. die wir am späten Samstag in einer Sonderkastenleerung (zwischen 18 und 21 Uhr) eingesammelt haben, noch am Sonntag in einer Sonderzustellung an alle Wahlämter zugestellt. Dass danach noch vereinzelt Briefe bei uns eingegangen sind, die wir erst am Montag und Dienstag zustellen konnten, ist nicht ungewöhnlich, da immer wieder Wahlbriefe zu spät eingeworfen werden“.
Das Ergebnis der Zählung am Mittwoch werde dem Bezirkswahlausschuss übermittelt, hieß es vom Bezirk Lichtenberg. Kommenden Montag (20. Februar) solle das Gesamtergebnis der Wahl für den Bezirk Lichtenberg bekanntgeben werden.
Folgen der Nachzählung noch unklar
Welche Folgen es hat, wenn die Stimmen ausgezählt sind, lässt sich noch nicht absehen. Nach dem bisherigen vorläufigen Ergebnis der Berliner Abgeordnetenhauswahl liegt die SPD auf dem zweiten Platz nur hauchdünn mit 105 Stimmen vor den Grünen auf dem dritten Platz. Ob sich daran nachträglich noch etwas ändern könnte, vermochte Landeswahlleiter Bröchler zunächst nicht einzuschätzen.
Rein rechnerisch wäre es möglich, dass die Grünen aufgrund der noch zu zählenden Briefwahlstimmen an der SPD vorbeiziehen. Die Wahrscheinlichkeit dafür ist allerdings nicht besonders hoch: Der Bezirk Lichtenberg ist keine Grünen-Hochburg. Die Partei kam dort am Sonntag auf 11,7 Prozent der Stimmen, die SPD auf 16,2 Prozent. In der Wählergunst ganz vorn lag die CDU mit 25,4 Prozent.
Laut Bröchler lag die Wahlbeteiligung am Sonntag bei insgesamt 63 Prozent Wahlbeteiligung, 44 Prozent davon waren Briefwähler. (mit dpa)
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