Berlin - Fünf Tage nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus beginnen an diesem Freitag die Sondierungen zur Regierungsbildung. Die Spitzen des Wahlsiegers SPD reden seit dem Vormittag (9 Uhr) zunächst mit den Grünen. Am Nachmittag (16 Uhr) treffen sie sich dann mit den Linken. Am Montag will die SPD zuerst mit der CDU und dann mit der FDP ausloten, welche Schnittmengen es für eine mögliche Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gibt.

„Wir haben uns sehr gut vorbereitet, um unsere Schwerpunktthemen anhand unseres Wahlprogramms zu besprechen“, teilte SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey mit. Neben Themen wie Bauen, Bildung, Wirtschaft, Verwaltung und Sicherheit gehe es um „Querschnittsthemen wie Klimaschutz, die vielfältige, familienfreundliche, lebenswerte und zukunftsfähige Stadt“.

Die SPD hatte am Sonntag die Wahl zum Abgeordnetenhaus gewonnen. Sie kann sich die Koalitionspartner aussuchen. Möglich sind verschiedene Dreierbündnisse. So könnte die SPD wie bisher mit Grünen und Linken koalieren, aber auch mit CDU und FDP oder mit Grünen und FDP.

Giffey lässt weiterhin offen, mit wem sie koalieren will

Giffey hatte die Koalitionsfrage bereits im Wahlkampf offen gelassen und damit die seit 2016 mitregierenden Grünen und Linken gegen sich aufgebracht. Diese wollen die Koalition fortsetzen. Doch auch CDU und FDP rechnen sich Chancen aus, ein Bündnis mit der SPD schmieden zu können.

Der Co-Vorsitzende der Berliner Grünen, Werner Graf, sagte im RBB-Inforadio: „Wenn man die Wahlprogramme und die Parteiprogramme nebeneinander legt, dann sieht man: Die größten Schnittmengen sind zwischen Rot, Grün, Rot. Deshalb sind wir auch sehr optimistisch, dass wir da zusammenkommen.“

Giffey will dem SPD-Landesvorstand möglichst bis Mitte Oktober vorschlagen, mit wem sie in Koalitionsverhandlungen treten will. Der neue Berliner Senat, so ihr Ziel, soll bis Ende des Jahres seine Arbeit aufnehmen können.

Graf, der den Grünen-Landesverband mit Nina Stahr anführt, rechnet damit, dass es wegen der Pannen bei der Wahl am Sonntag zu Einsprüchen von Wählern kommen wird. Neuwahlen erwartet er aber nicht. Deshalb müssten die Gespräche zur Bildung einer Koalition auch jetzt beginnen. „Ich glaube, wir können jetzt nicht Berlin einfach auf Hold setzen.“