Berlin-Wahl: SPD will Mittwoch über eine mögliche Koalition entscheiden
Die Sondierungsgespräche gehen zu Ende. Danach beraten die Parteien intern, wie es weitergehen soll. Viel hängt an der SPD. Regiert sie etwa doch weiter?
Nach rund zweiwöchigen Sondierungsgesprächen in Berlin könnten am Mittwoch die ersten Entscheidungen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen fallen. Der Landesvorstand der Berliner Sozialdemokraten berät nach SPD-Angaben am Mittwochnachmittag darüber. Die Sondierungsgespräche mit dem Wahlsieger CDU und mit den bisherigen Koalitionspartnern Grünen und Linke sind inzwischen abgeschlossen.
Das SPD-Sondierungsteam unter der Leitung der beiden Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh will dem Landesvorstand einen Vorschlag unterbreiten, ob die Partei mit den Christdemokraten über eine Zweierkoalition oder mit Grünen und Linken über eine Fortsetzung von Rot-Grün-Rot verhandeln soll. Nach Informationen der Berliner Zeitung werden beide Optionen in der Partei hart diskutiert. Es gebe keine Tendenz, heißt es auf Nachfrage. Selbst der Gang in die Opposition sei für die SPD immer noch nicht ausgeschlossen.
Berlin-Wahl: Grüne wollen sich schon am Dienstagabend entscheiden
In die Opposition zu gehen, gilt allerdings als wenig wahrscheinliche Option. Im Fall einer Koalition mit der CDU müsste Landesvorsitzende Giffey auf ihr Amt als Regierende Bürgermeisterin verzichten. Neuer Regierungschef würde der jetzige CDU-Fraktions- und Landeschef Kai Wegner.
Das Sondierungsteam der Berliner Linke berichtet dem Landesvorstand nach Angaben der Partei am Dienstagabend über die Sondierungsgespräche. Für Freitag ist ein Parteitag geplant, bei dem es unter anderem über die mögliche Aufnahme von Koalitionsgesprächen geht. CDU und Grüne hatten für Dienstag ihr drittes Sondierungsgespräch geplant. Die CDU will anschließend festlegen, wann ihre Gremien über mögliche Koalitionsverhandlungen beraten. Die Berliner Grünen wollen am Dienstag bei einem Kleinen Parteitag entscheiden, ob und mit wem sie Koalitionsverhandlungen beginnen.
