Berlin - Nach den teils chaotischen Zuständen am Wahlsonntag in Berlin haben sich die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu den Vorkommnissen geäußert. „Wir haben von den Problemen in den Berliner Wahllokalen Notiz genommen“, sagte die Leiterin des OSZE-Teams, Lolita Cigane, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben).

„Wir können aber aus den einzelnen Vorfällen in den Wahllokalen keine Schlussfolgerungen für die gesamtdeutsche Wahl ziehen, weil wir nicht alle Wahllokale beobachtet haben“, betonte die OSZE-Expertin. „Aber wir haben sie natürlich notiert und auch beobachtet, was die Presse berichtet hat.“

In Berlin habe es „ein sehr hohes Interesse“ gegeben, wählen zu gehen, sagte Cigane. Gleichzeitig habe mit dem Marathon eine zweite Großveranstaltung in Berlin stattgefunden.

Vertauschte Wahlzettel und lange Schlangen vor den Wahllokalen in Berlin

Das Wahlbeobachter-Team der OSZE war insgesamt mit vier Experten aus Polen, Bulgarien und Lettland in Berlin unterwegs. In Deutschland gebe es ein „hohes Vertrauen ins Wahlsystem“, sagte Cigane. „Die überwiegende Mehrheit ist davon überzeugt, dass ihre Stimme sich im Wahlergebnis widerspiegelt.“

In einigen Wahllokalen in Berlin waren am Sonntag Wahlzettel ausgegangen oder vertauscht worden. Vor manchen Wahllokalen bildeten sich zudem lange Schlangen, so dass manche Wähler erst nach 18 Uhr ihre Stimmen abgeben konnten und sich dadurch die Auszählung verzögerte. Die Berliner Landeswahlleiterin Petra Michaelis räumte am Montag Fehler ein. Sie werde „eine Bestandsaufnahme“ machen und prüfen, ob die Wahl „ordnungsgemäß“ ablief, kündigte sie an.

In Berlin waren am Sonntag parallel zur Bundestagswahl auch das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen neu gewählt worden. Zudem stimmten die Bürgerinnen und Bürger über den Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ ab.