Berlin: So lange können Sie noch Briefwahl beantragen – auch online
Bislang zeigen Berliner wenig Interesse an der Briefwahl für die Wahlwiederholung. Die Zahlen liegen deutlich unter denen im September 2021. Bis wann ist die Briefwahl noch möglich?

Das Interesse an der Briefwahl ist bei der anstehenden Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus deutlich niedriger als bei der für ungültig erklärten Wahl im September 2021. Bis Ende dieser Woche, rund eine Woche vor dem Wahltag am 12. Februar, wurden 723.275 Wahlscheine ausgestellt, mit denen Briefwahl möglich ist. Das entspricht nach den fortlaufend von der Landeswahlleitung veröffentlichen Daten gut einem Viertel (26,4 Prozent) der Wahlberechtigten. Im September 2021 war es zum vergleichbaren Zeitpunkt genau ein Drittel (33 Prozent). Noch kann sie beantragt werden.
So können Sie noch Briefwahl beantragen
Der Antrag auf Briefwahl kann laut Internetseite des Berliner Wahlleiters bis zum 10. Februar um 23 Uhr gestellt werden. Das geht auch per elektronischem Antrag, per E-Mail oder eben auf dem Postweg. Aufgrund von Bearbeitungs- und Postlaufzeiten stehe der elektronische Wahlscheinantrag allerdings nur bis einschließlich Dienstag, den 7. Februar 2023, zur Verfügung. Auf der Seite heißt es weiter: „Bitte wenden Sie sich ab 8. Februar 2023 direkt an das für Sie zuständige Bezirkswahlamt.“
Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen bis zum Sonntag, den 12. Februar 2023, 18 Uhr, beim zuständigen Bezirkswahlamt eingegangen sein.
Die erheblich geringere Zahl an Anträgen kann als Hinweis auf eine insgesamt niedrigere Wahlbeteiligung verstanden werden. Landeswahlleiter Stephan Bröchler hofft nach eigenen Angaben auf 70 Prozent Wahlbeteiligung. Bröchler hat ausdrücklich nicht zur Briefwahl aufgerufen und erklärt, er selbst sei „praktizierender Urnengangwähler“. Die Briefwahl sei aber eine Alternative, die dazu beitragen könne, eine gute Wahlbeteiligung hinzubekommen. 2021 hatten rund drei Viertel der Wahlberechtigten gewählt.
Czaja empfahl Briefwahl: „Falls doch wieder Debakel in Wahllokalen“
CDU-Generalsekretär Mario Czaja hatte den Berlinerinnen und Berlinern Anfang Januar die Briefwahl empfohlen – mit der Begründung, sie sei eine sicherere Bank, falls es am Ende doch wieder zu Debakeln in manchen Wahllokalen kommen sollte. Bei der Wahl 2021 hatte es nicht nur lange Schlangen vor Wahllokalen gegeben, zum Teil fehlten Stimmzettel oder es wurden falsche ausgegeben.
Das Interesse an Briefwahl hat in den vergangenen Jahren bundesweit und auch in Berlin zugenommen. Bei der Wahl in Berlin hatten 2021 rund 983.000 Wahlberechtigte Briefwahlunterlagen angefordert, etwa 35 Prozent der fast 2,5 Millionen Wahlberechtigten. Insgesamt machten 1,84 Millionen Berlinerinnen und Berliner von ihrem Wahlrecht Gebrauch, 46,8 Prozent davon per Briefwahl.
