Berlin: Weitere Pro-Russland-Autokorsos geplant
Am Sonntag fuhr ein prorussischer Autokorso mit 900 Teilnehmern durch Berlin. Auch das verbotene Z-Symbol war zu sehen. Politiker warnen vor weiteren Aktionen.
Zwei Tage nachdem ein prorussischer Autokorso quer durch Berlin gefahren ist, warnen Politiker vor weiteren ähnlichen Aktionen. Wie die Zeitung B.Z. berichtete, befürchtet der Senat, dass es zum „Tag der Befreiung“ am 8./9. Mai weitere Aktionen russischer Nationalisten geben wird.
Der Putin-nahe Motorradklub „Nachtwölfe“ habe bisher keine Demonstration angemeldet. Doch: „Wir schauen da ganz genau hin“, sagt Innenstaatssekretär Torsten Akmann.
Kriegssymbol „Z“ ist in Berlin verboten
Etwa 900 Menschen nahmen am Sonntag an dem ersten Autokorso dieser Art teil. Auf Twitter-Fotos waren Dutzende Fahrzeuge mit russischen Fahnen zu sehen. In einem Fall sei das „Z“-Symbol festgestellt worden, hieß es. Die polizeilichen Ermittlungen dazu würden vorangetrieben. Der Buchstabe Z symbolisiert die Unterstützung für Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Das Kriegssymbol ist mittlerweile in Berlin verboten.
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey will die Unterstützungsbekundungen für den Angriffskrieg gegen die Ukraine bei prorussischen Demonstrationen unterbinden. „Das wird strafrechtlich verfolgt“, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag im „ZDF-Morgenmagazin“. „Wir können nicht eine angemeldete Demonstration unter dem Motto gegen die Diskriminierung russischsprechenden Menschen einfach verbieten“, sagte Giffey. „Das fällt unter die Versammlungsfreiheit. Wir verfolgen das, was strafrechtlich relevant ist.“
