Jarasch kandidiert für die Grünen-Fraktionsspitze
Die Berliner Grünen wollen bei einem Kleinen Parteitag am Dienstag über die Sondierungen berichten. Was lief falsch?
Bei den Berliner Grünen zeichnet sich ein Wechsel an der Fraktionsspitze ab. Die Grünen-Spitzenkandidatin bei der Wiederholungswahl und Senatorin für Umwelt und Klimaschutz Bettina Jarasch hat ihre Kandidatur für den Fraktionsvorsitz bekanntgegeben. Das teilte die Fraktion nach einer Sitzung am Dienstag mit. Das gilt auch für Werner Graf, der bisher mit Silke Gebel an der Spitze der Fraktion steht.
„Silke Gebel, die jahrelang die Fraktion erfolgreich geführt hat, trat für Bettina Jarasch, die für die Partei als Spitzenkandidatin bei der letzten Wahl angetreten ist, einen Schritt zur Seite“, so die Grünen-Fraktion weiter. Die Fraktionsspitze soll voraussichtlich am Dienstag neu gewählt werden.
Grüne landeten Bei Berlin-Wahl auf Platz drei
Jarasch hatte bei der Wahl als Ziel ausgegeben, die Grünen wollten stärkste Partei und sie selbst Regierende Bürgermeisterin werden. Bei der Wiederholungswahl am 12. Februar landeten die Grünen aber auf Platz drei, wenn auch nur ganz knapp hinter der SPD. Beide Parteien erreichten 18,4 Prozent und lagen damit deutlich hinter dem Wahlsieger CDU mit 28,4 Prozent.
Die Grünen wollen nach der Entscheidung von CDU und SPD für Verhandlungen über eine Zweierkoalition auf die Sondierungsgespräche zurückschauen. Für den heutigen Dienstagabend (19.30 Uhr) ist eine Kleiner Parteitag genannte Landesausschusssitzung geplant. Dabei sollen die acht Mitglieder des grünen Sondierungsteams von den Runden mit CDU einerseits sowie mit SPD und Linken andererseits berichten. Es soll eine Aussprache über die Einschätzung der Sondierer geben und eine Analyse des Ergebnisses der Gespräche.
CDU und SPD wollen Koalitionsgespräche aufnehmen, die am Donnerstag beginnen sollen. Die Absicht der SPD-Spitze, Gespräche über eine Zweierkoalition mit den Christdemokraten führen zu wollen, war am vergangenen Dienstag bekannt geworden. Zu dem Zeitpunkt liefen noch Sondierungsgespräche zwischen CDU und Grünen. Sollten sich CDU und SPD auf eine gemeinsame Regierung verständigen, würden die Grünen in Berlin nach fast sieben Jahren wieder in der Opposition landen.
