Berlin - Die Querdenker-Demonstrationen vom letzten August-Wochenende in Berlin sind noch einmal Thema im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses am Montag. Dabei soll es auf Wunsch der AfD um die Verbote sowie Erkenntnisse zu Übergriffen gegen Polizisten gehen. Ob auch die teils rüden und kritisierten Einsatzmethoden mehrerer Polizeibeamte gegen Demonstranten thematisiert werden, ist noch unklar. 

Viele Tausend Menschen hatten trotz Verboten und ohne Masken gegen die deutsche Corona-Politik demonstriert. Sie liefen in mehreren Aufzügen mit bis zu 5000 Teilnehmern durch verschiedene Stadtteile. Die Polizei verhinderte das Eindringen in das abgesperrte Regierungsviertel. 576 Menschen wurden vorübergehend festgenommen. Meist ging es um Ordnungswidrigkeiten wie die Teilnahme an einer verbotenen Versammlung, aber auch um Straftaten wie Gefangenenbefreiung und Angriffe auf Polizisten.

Auch „Querdenker“-Demonstration Anfang August sorgte für Kontroverse

Bereits im August sorgten Demonstrationen der „Querdenker“-Bewegung für Diskussionen. Trotz eines Verbots waren am 1. August mehrere Tausend Menschen durch die Hauptstadt gezogen. Mehrfach kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und Polizeikräften. Die Polizei sprach von einer hohen Gewaltbereitschaft mancher Demonstranten. Ein UN-Sonderberichterstatter traf sich schließlich mit Andreas Geisel, dem Innensenator, um über die Vorwürfe unverhältnismäßiger Polizeigewalt zu sprechen.

Die Regierungsfraktionen von SPD, Linken und Grünen wollen außerdem über die kürzlich beschlossenen flexibleren Möglichkeiten der Berufslaufbahn bei der Polizei sprechen. Mehrere Altersgrenzen für bestimmte Karriereschritte wurden erhöht, der Zugang zum gehobenen Polizeidienst, zu dem etwa Kommissare gehören, für bestimmte Studien- und Ausbildungsabschlüsse erleichtert.