BerlinDie Berliner SPD hat ihren für Sonnabend geplanten Parteitag abgesagt. Die Dynamik der Corona-Pandemie lasse ein solches Treffen nicht zu, hieß es am Donnerstag nach einer Sitzung des SPD-Landesvorstandes. Einen Nachholtermin gibt es noch nicht.

Auf dem Parteitag wollte die SPD Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Fraktionschef Raed Saleh als neue Doppelspitze wählen. Er sollte mit rund 280 Delegierten in einem Neuköllner Hotel mit strengen Abstands- und Hygieneregeln stattfinden. Bei einer Sitzung am Montag hatte die Parteiführung noch an dem Treffen festgehalten.

Angesichts der neuen Lage wurde Giffey als kooptiertes Mitglied in den geschäftsführenden SPD-Landesvorstand aufgenommen. Sie gehört damit nun dem inneren Führungszirkel der Partei an.

„Bund und Länder haben den Bürgerinnen und Bürgern massive Einschränkungen auferlegt, um die Pandemieentwicklung zu unterbrechen“, erklärte Giffey zu der Absage. „Als Regierungspartei müssen wir den Menschen im Land Vorbild sein und mit ihnen gemeinsam diese Einschränkungen durchstehen.“ Saleh sprach von einem „Signal für den Gesundheitsschutz an die Bevölkerung und die Parteimitglieder.“

Giffey, Saleh und Müller sollen neues Konzept für Parteitag erarbeiten

Giffey und Saleh sowie der Regierende Bürgermeister Michael Müller als weiter amtierender Parteichef sollen einen Vorschlag erarbeiten, wie es weitergehen soll. Laut einer SPD-Mitteilung geht es um ein Konzept, „nach dem der Parteitag zeitnah in einem neuen Format, abseits einer Präsenzveranstaltung, rechtssicher stattfinden kann“. Hintergrund sind die Abgeordnetenhauswahl und die Bundestagswahl im kommenden Jahr, für deren Vorbereitung Personalfragen zu klären sind, Kandidaten aufgestellt und Wahlprogramme erarbeitet werden müssen.

„Die politische Arbeit werden wir trotzdem ohne Einschränkungen engagiert fortsetzen“, erklärte Müller zu der Parteitagsabsage. Wie es aus SPD-Kreisen hieß, bot er in der Vorstandssitzung seinen Rückzug von der Parteispitze an, um einen Neustart zu ermöglichen. Das sei aber abgelehnt worden. Müller kandidiert 2021 für den Bundestag, bis dahin bleibt er Regierungschef.

SPD Brandenburg sagt Parteitag ebenfalls ab

Am Donnerstag sagten auch die Brandenburger Sozialdemokraten ihren für den 7. November geplanten Landesparteitag ab. Die Entscheidung sei schwergefallen, da die SPD Brandenburg richtungsweisende Anträge beraten und einen neuen Landesvorstand wählen wollte, teilte SPD-Generalsekretär Erik Stohn mit. Ein neuer Termin stehe noch nicht fest. Als Forum und Möglichkeit für den Austausch für die Basis gebe es am 7. November eine Videokonferenz.