Karlsruhe - Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Goldton des „Lindt-Goldhasen“ Markenschutz genießt. Die Schweizer Unternehmensgruppe Lindt und Sprüngli hatte gegen eine Herstellerin von Schokoladenprodukten geklagt, die ihren Schokohasen in den gleichen Goldton gekleidet hatte, wie der Lindt-Hase. 

Weil viele Verbraucher den Goldton mit Lindt verbinden, hat er den Status einer sogenannten Benutzungsmarke erlangt, wie das Gericht am Donnerstagmorgen mitteilt. 70 Prozent der Befragten ordneten den für die Folie des „Lindt-Goldhasen“ verwendeten goldenen Farbton dem Schokoladenhasen dem Unternehmen der Klägerinnen zu.

Der „Lindt-Goldhase“ ist der mit Abstand meistverkaufte Schokoladenosterhase Deutschlands. In den letzten 30 Jahren wurde er mehr als 500 Millionen mal verkauft. Er wird seit dem Jahr 1952 in Deutschland in goldener Folie und seit 1994 im aktuellen Goldton angeboten.

Berufungsverfahren eröffnet

Die Verkehrsgeltung setze nicht voraus, dass der Goldton die Hausfarbe für alle Lindt-Produkte ist. Auch weitere bekannte Kennzeichen des Goldhasen wie seine sitzende Position und das rote Halsband mit Glöckchen stünden dem Schutz als Benutzungsmarke nicht entgegen.

Allerdings ist der Schutz einer Benutzungsmarke nicht absolut. Maßgeblich ist, ob es bei anderen goldenen Schokoladenosterhasen zu einer Verwechslung kommen kann. Dies hängt neben dem Goldton auch von der Figur und weiteren Kennzeichen ab. Ob eine Verwechslungsgefahr besteht und Heilemann daher den Ruf des Lindt-Hasen ausnutzt, soll nun das OLG München prüfen.