Potsdam - In Brandenburg soll ab Montag eine Ausgangsbeschränkung zwischen 22 Uhr und 5 Uhr für Regionen gelten, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz mindestens drei Tage lang über 100 liegt. Das sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Samstag. Bereits über Ostern galten in Brandenburg Ausgangsbeschränkungen. 

Ab Mittwoch sollen Grundschulen schließen, falls der Wert 200 erreicht ist; an Kitas soll in diesem Fall eine Notbetreuung eingerichtet werden. Die Schließung von Schulen und Kitas ab der Inzidenz 200 und eine Ausgangsbeschränkung sind auch in der Bundes-Notbremse geplant, letztere aber bereits ab 21 Uhr.

Wie in Berlin sollen auch in Brandenburg Personen ab dem 15. Tag nach einer vollständigen Corona-Impfung von der Vorlage eines negativen Schnelltests befreit werden. Dies gilt für die Fälle, in denen etwa für den Besuch in Geschäften oder bei Friseuren eine Testpflicht besteht.

Ab der Inzidenz 100 müssen in Brandenburg neben den meisten Geschäften auch Kultur- und Freizeiteinrichtungen wieder schließen. Ein Haushalt darf nur noch eine weitere Person treffen und Individualsport ist nur noch allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts erlaubt.

In Brandenburg wurden am Samstag 555 neue Corona-Infektionen registriert. Am Vortag waren es 621 Neuinfektionen gewesen, vor einer Woche 670. Die meisten neuen Corona-Fälle wurden demnach im Havelland (50), in Teltow-Fläming (47) und in Oder-Spree (45) gemeldet. Insgesamt stieg die Zahl der aktuell gemeldeten Infizierten in Brandenburg um 308 auf 6645.

Woidke verteidigt schärfere Maßnahmen

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) verteidigte die schärferen Maßnahmen. „Wir müssen jetzt handeln und zwar so schnell wie möglich“, sagte er am Samstag in Potsdam nach dem Kabinettsbeschluss. „Wir können und wollen nicht weiter abwarten, bis Dinge beispielsweise auf der Bundesebene geregelt werden“. Die Corona-Infektionszahlen gingen einerseits in die Höhe. Schlimmer sei aber die äußerst schwierige Lage in den Kliniken. „Es gibt heute schon Krankenhäuser und Intensivstationen im Land, wo diese Situation nicht nur schwierig ist, sondern wo man sie nicht anders bezeichnen kann als dramatisch“.

Der Regierungschef rief die Bürger zur Mithilfe auf, um die Steigerung der Infektionszahlen zu bremsen. „Jeder muss auch mit seinem persönlichen Verhalten dazu beitragen“, sagte Woidke. Er räumte ein, die nächtliche Ausgangsbeschränkung sei „ein schwerer Eingriff in die Grundrechte der Menschen“. Diese Beschränkungen hätten aber einen deutlichen Effekt auf die Dynamik der Infektionen, das sei wissenschaftlich belegt.