Brandenburg: Etwa 10.000 Beschäftigte verstoßen gegen Impfpflicht

Etwa sieben Monate nach Einführung der Impfpflicht für Mitarbeiter in Kliniken, Praxen und Pflegeheimen können Tausende keine Nachweise erbringen.

Seit März gilt auch für Klinikmitarbeiter in Brandenburg die Impfpflicht.
Seit März gilt auch für Klinikmitarbeiter in Brandenburg die Impfpflicht.imago

Etwa sieben Monate nach Einführung der Impfpflicht für Mitarbeiter im Gesundheitswesen haben noch knapp 10.000 Beschäftigte keinen entsprechenden Nachweis erbracht. Mit Stand vom 6. Oktober seien von 17 der 18 Gesundheitsämter im Land insgesamt 9995 Personen in 1864 Einrichtungen gemeldet worden, berichtete Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Mittwoch in der Fragestunde des Landtags. Der Landkreis Obersprewald-Lausitz habe zu dem Stichtag keine Meldung abgegeben.

Mit 3793 Fällen seien die meisten gemeldeten Mitarbeiter in der Pflege beschäftigt, sagte Nonnemacher. 2986 Beschäftigte wurden von den Krankenhäusern gemeldet, 1021 arbeiteten im ambulanten Bereich, etwa in Arztpraxen.

Verstoß gegen Impfpflicht hat bisher keine Konsequenzen

Verstöße gegen die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht hatten in Brandenburg allerdings noch kaum Konsequenzen: Nur der Landkreis Oder-Spree habe in zwei Fällen Betretungsverbote ausgesprochen, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Gabriel Hesse. Das heißt, dass die Mitarbeiter die Einrichtungen nicht mehr betreten dürfen, aber anderweitig eingesetzt werden können.

Die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist für die Gesundheitsämter ein aufwendiges Verfahren. So gibt es lange Fristen für Impfangebote und Stellungnahmen der Betroffenen. Die Impfpflicht in den Gesundheits-Einrichtungen läuft zum Jahresende aus.