Potsdam - Brandenburg hat am Montag wie mehrere andere Bundesländer die Corona-Regeln gelockert. Neben der Öffnung von Museen und dem Terminshopping steht in der neuen Eindämmungsverordnung aber auch, dass in dem Bundesland die sogenannte Notbremse, mit der automatisch die jüngsten Lockerungen zurückgenommen werden, dann einsetzt, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz drei Tage in Folge über dem Wert von 200 liegt.

Mit dieser Bestimmung weicht Brandenburg von dem Beschluss von Bund und Ländern ab. Denn eigentlich hatten sich die Ministerpräsidenten in der vergangenen Woche auf eine Schwelle von 100 geeinigt. Sobald die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100 steigt, sollen ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die bislang gültigen Kontaktbeschränkungen wieder in Kraft treten, heißt es in dem Beschluss.

Karl Lauterbach reagiert empört: „Das ist mittelgradig unglaublich“

In der neuen Eindämmungsverordnung Brandenburgs steht dagegen: „Übersteigt die Sieben-Tage-Inzidenz für mindestens drei Tage in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt den Wert von 200, werden wieder schärfere Kontaktbeschränkungen und Maßnahmen festgesetzt.“ Sollte sich der landesweite Wert einer Inzidenz von 100 beharrlich nähern, werde die Landesregierung entscheiden, welche konkreten Schritte ab Überschreiten der 100er Linie über drei Tage ergriffen werden, so Regierungssprecher Florian Engels.

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach reagierte am Montag mit Empörung auf den Alleingang Brandenburgs. „Das ist mittelgradig unglaublich“, schrieb Lauterbach bei Twitter. „Lockerungen werden beschlossen, wie in MPK vereinbart, aber Notbremse wird von 100 auf 200 (!) erhöht. Ist das ernst gemeint? Wenn das alle Bundesländer machen, wird es schwere 3. Welle geben und dann langen Lockdown.“

Diese Corona-Regeln gelten jetzt in Brandenburg:

  • KONTAKTE: Private Feiern, Treffen und sonstige Zusammenkünfte im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis sind mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und mit Personen eines weiteren erlaubt. Insgesamt dürfen es maximal fünf Personen sein. Kinder unter 14 Jahren werden nicht mitgezählt.
  • EINZEL- UND GROßHANDEL: Alle Verkaufsstellen können unter Auflagen öffnen. Es muss jedoch ein individuelles Hygienekonzept vorliegen: Vorherige Terminvergabe an die Kunden, Erfassen von Personendaten, Einhaltung des Abstandsgebots und Tragen einer medizinischen Maske. In Supermärkten, Tankstellen, Drogerien, Banken, Apotheken, Getränkemärkten und Zeitungskiosken müssen Kunden sich weiter nicht vorher anmelden, persönliche Daten müssen nicht erfasst werden.
  • KÖRPERNAHE DIENSTLEISTUNGEN: Unter Auflagen ist die Arbeit von Kosmetik- und Nagelstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und auch Sonnenstudios möglich. Auch hier müssen die Personendaten erfasst werden sowie Kunden und Beschäftigte eine medizinische Maske tragen. Bei Kosmetikbehandlungen müssen Kunden einen tagesaktuellen bestätigten negativen Covid-19-Test vorweisen.
  • SPORT: Auf allen Sportanlagen unter freiem Himmel ist kontaktfreier Sport mit bis zu zehn Personen in erfassten Gruppen erlaubt. Umkleiden dürfen nicht benutzt werden. Für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahren ist gemeinsamer Sport unter freiem Himmel in Gruppen bis zu 20 Kindern gestattet.
  • SCHULE: Ab 15. März ist Unterricht auch unter anderem an weiterführenden allgemeinbildenden Schulen, Oberstufenzentren oder Förderschulen im Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht möglich.
  • KULTUR- UND FREIZEIT: Gedenkstätten, Museen, Galerien, öffentliche Bibliotheken, Tierparks, Zoologische und Botanische Gärten können öffnen. Grundlage ist ein individuelles Hygienekonzept.
  • WEITER GESCHLOSSEN: Theater, Konzert- und Opernhäuser bleiben weiter zu. Das gilt auch für Diskotheken, Kinos Schwimmbäder, Thermen und Bordelle.
  • GASTSTÄTTEN UND BEHERBERGUNG: Gaststätten, Kneipen, Bars und Cafés dürfen weiter nicht für Gäste öffnen. Gestattet ist nur der Verkauf Außerhaus. Auch Hotels und Pensionen dürfen nach wie vor keine Touristen beherbergen.