PotsdamDie Brandenburger Landesregierung plant gegenwärtig keine weiteren Prämienzahlungen für medizinisches Personal an Krankenhäusern. Hintergrund sei auch, dass es so immer wieder zu empfundenen Ungerechtigkeiten und Ungleichbehandlungen kommen würde, wie das Gesundheitsministerium auf eine Anfrage der AfD-Fraktion mitteilte. Entscheidend für die Beschäftigten seien gute Arbeitsbedingungen und bessere Verdienstmöglichkeiten.

Alle Pflegekräfte müssten von einer besseren Bezahlung profitieren, betonte das Ministerium. Eine dauerhafte Aufwertung der Berufe im Gesundheitswesen verlange insgesamt nach höheren Tarifen. Diese seien nur über eine Tarifvereinbarung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu erreichen. Deshalb setze sich die Landesregierung für einen allgemein verbindlichen Tarifvertrag in der Pflege ein.

Das Gesundheitsministerium nannte in diesem Zusammenhang die letzte Tarifrunde im Oktober im öffentlichen Dienst mit einer Erhöhung der Entgelte für alle Beschäftigten und den Zulagen für Beschäftigte in Krankenhäusern und Pflege-und Betreuungseinrichtungen einen richtigen Schritt.

Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen hat dem Ministerium zufolge Prämien an neun anspruchsberechtigte Krankenhäuser im Land ausgezahlt. Unter den Einrichtungen waren nach einer Auflistung des Gesundheitsministeriums unter anderem das Klinikum Dahme-Spreewald in Lübben, die Krankenhäuser Märkisch-Oderland GmbH in Strausberg, die Klinikum Ernst von Bergmann GmbH und die Brandenburgklinik Berlin-Brandenburg in Bernau. Wer eine Prämie erhalte, entscheide die jeweilige Einrichtung selbst. Sie kann demnach bis zu 1000 Euro betragen. Die Krankenhäuser müssen die Prämien laut Ministerium bis zum 31. Dezember 2020 an die Beschäftigten ausgezahlt haben.

Das Carl-Thiem-Klinikum in Cottbus, der größte Versorger im Süden, hatte nach eigenen Angaben den Beschäftigten der Thiem-Service GmbH (TSG), einer Tochtergesellschaft, eine Corona-Sonderzahlung in Höhe von 600 Euro für den Dezember 2020 zugesagt.